Ist Zivilcourage gegenüber jugendlichen Tätern ratsam?

Eine der größten Fragen für den HartzIV-Empfänger, der nicht im besten Viertel wohnt und oft mit ÖPNV unterwegs ist, lautet: Ist Zivilcourage gegenüber jugendlichen Straftätern ratsam? Leider wird von den Pressestellen der Polizei, der Staatsanwaltschaft und den Gerichten eine sehr blauäugige Sicht des gut funktionierenden Rechtsstaates verbreitet, werden einzelne angebliche Nothelfer öffentlich geehrt und "gegen das Wegschauen" argumentiert. Doch die Realität im HartzIV-Viertel sieht leider anders aus:

Männer, die am häufigsten eingreifen gegen Straftaten, werden von den Gerichten  und der Politik systematisch abgestraft. Motto sind Öffentlichkeitsarbeitsinitiativen der Politik und der Justiz unter dem Motte "Männer schlagen Kinder oder Frauen - nein" oder "Gewalt nimmt zu, und Frauen gehören meist zu den Verlierern!". Richter und Sozialarbeiter einhellig: Männer dürfen keine Kinder schlagen; Frauen sollten dies tun, Kinder sollten gewaltfrei erzogen werden. Auf der anderen Seite wird vor allem von Frauen grundsätzlich nicht erwartet, dass sie bei gefährlichen Schlägereien im ÖPNV oder bei Sachbeschädigungen eingreifen. In 90% der Fälle wird dies nur von Männern erwartet, wobei Männer in der Regel dann die Justiz und Politik nicht hinter sich haben, wenn es dann hart auf hart kommt.

Grundregel aus der Gerichtsstatistik: Männer werden zu oft zu Nothelfern bzw. Selbstverteidigern. Wer als Mann zum Eingreifen aufgefordert wird, eventuell noch von Frauen, sollte dies sich 3 mal überlegen.

Aus der Gerichtgsstatistik zu Selbstverteidigung/Nothilfe:

Frauen greifen so gut wie nie als Nothelfer ein, sondern fordern dies von Männern.

Männer greifen zu oft ein und bekommen fast immer eine Abfuhr vom Gericht, sie hätten die Situation falsch eingeschätzt. Frauen, die Männer zu Nothilfe aufgefordert haben, sind nur in weniger als 5% der Fälle bereit, dann auch für den Mann auszusagen, der ihnen geholfen hat. In über 40% der Fälle sagen sie soger gegen Männer aus, die sie zu Nothilfe aufgefordert haben und sagen ihnen unnötige Gewalt o.ä. nach.

95% aller Nothelfer müssen ihre eigenen Anwalts- und Gerichtskosten selbst bezahlen und bekommen keine Kostenübernahme von der Rechtsschutzversicherung (i.d.R. 300 €)

93% aller Nothelfer müssen gegnerische Anwaltkosten ebenfalls bezahlen (i.d.R. 300€).

90% aller Nothelfer werden von jugendlichen Tätern mit mehr als 5 Zeugen wegen Körperverletzung angezeigt und haben damit vorübergehend einen Eintrag im polizeilichen Führungszeugnis.

ca. 85% aller Nothelfer müssen an jugendliche Täter Schmerzensgeld wegen Körperverletzung zahlen (300€ bis 1000€). Gründer meist "verbotene Handlungen" wie Festhalten, zurückhalten, sich in den Weg stellen; Auch das in einigen Reklamespots gezeigte Halten der Handfläche vor den Kopf des Täters mit dem Spruch "Gewalt ist keine Lösung" wurde schon mit Schmerzensgeld gemassregelt. Das Festhalten eines Armes mit einem gefährlichen Gegenstand in der Hand wird oft mit Schmerzensgeld um 1000€ gemassregelt, wenn es zu schwer zu diagnostizierenden Verletzungen wie Muskelzerrungen, Verrenkungen oder Gelenkschmerzen kommt. Sagt ein Erwachsener etwas wegen einer Sachbeschädigung in einem Bus o.ä. und es kommt daraufhin zur körperlichen Auseinandersetzung, so ist der Erwachsene darür verantwortlich, da eine Sachbeschädigung nicht rechtfertigt, es zu einer körperlichen Auseinandersetzung kommen zu lassen. Juristisch korrekt müsste ein Erwachsener beim ersten Anzeichen von Gewalttägigkeit von Sachbeschädigern sofort weggehen.

60% aller Nothelfer bekommen gerichtlich bestätigt, dass sie eine Körperverletzung begangen haben (incl. Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis mit 3 Jahren Löschungsfrist). Bei einer zweiten derartigen Nothilfe innerhalb dieser Löschungsfrist drohen Haftstrafen! Dabei sind Richter der Meinung in der Urteilsbegründung, dass Erwachsene nie zurückschlagen dürfen, selbst wenn sie bewaffnet angegriffen werden mit Messern, Totschlägern o.ä.. Zitate aus Urteilsbegründungen: "Wer angefangen hat, ist nicht relevant", "Die ursprüngliche Sachbeschädigung ist hier nicht das Thema, es geht darum, dass Sie zugeschlagen haten!" u.ä.

In dieser Situation ist es einfach extrem unehrlich, wenn im Fernsehen in Shows oft mit gestellten Schauspielern Nothilfe-Fälle behauptet werden und angebliche Preise verliehen werden. Oder wenn Pressestellen Einzelfälle herausstellen und in der Öffentlichkeit als Vorbilder in Nothilfe und gegen das Wegschauen hingestellt werden - in der Regel Personen mit reichen oder einflussreichen Verwandten in der betreffenden Stadt, auch schonmal Kommunalpolitiker, die so lokale Wahlen gewinnen oder ähnliches. Unehrlich auch, dass öffentlich gelobte Nothelfer ohne Pressemeldung 1 bis 2 Jahre später die Prozesse verlieren und Strafen/Schmerzensgelder zahlen müssen. Typisch ist ein Fall eines Nothelfers, der das Bundesverdienstkreuz bekommen sollte, dann aber nicht bekommen durfte, weil er vom jugendlichen Täter wegen einer strafbaren Körperverletzung angezeigt und verurteilt worden war. Bei allen anderen Bundesverdienstkreuzausgezeichneten waren Aktenzeichen bei Polizei und Staatsanwaltschaft unbekannt, Es gab keine Akte über den Vorfall, der meist von persönlichen Bekannten (3 Personen) nur bestätigt zu werden brauchte. Die meisten Bundesverdienstkreuz-ausgezeichneten kamen aus der Politik! Wo doch die meisten Politiker sagen, man solle nicht immer nach Politikern rufen, sondern selbst Eingreifen!

Man sollte noch dazu sagen, dass viele Zeugen von Jugendgerichtsprozessen, aber teilweise auch Schöffen und Leienrichter Opfer von Jugendbanden wurden, da im Jugendgericht und beim Schiedsmann die Angeklagten einfach Adressen von anderen Prozessbeteiligten bekommen. Beklagt wurde das jahrelange Einwerfen von Scheiben bei den Betroffenen (sie mussten dies meist selbst bezahlen, Versicherungen verweigerten Bezahlungen wegen eigener Verantwortung), sie wurden selbst Opfer von Körperverletzhungen oder wurden willkürlich Straftaten bezichtigt ohne genaue Nennung von Ort und Datum/Zeit - aber trotzdem bestraft, beklagt wurden Beschädigungen an KFZ vom Kratzer bis hin zu durchgeschnitenen Bremsschläuchen oder Ausbrennen des KFZ, geklaute oder beschädigte Fahrräder, von Unbekannten Anrufe bei der Schule oder bei Lehrern - die zu schlechten Noten oder anderem Ärger führten, verschwundenen Haustieren wie Katzen, totgequälten Kaninchen, vergiftete Hunde; Alles nicht einklagbar und kaum beweisbar. Viele der Jugendbanden hatten Kontakte zu Rockerbanden wie Hells Angel/Banditos oder zu Anwälten, die überwiegend von Jugendkriminalität leben. Ansonsten gibt es auch bei Polizei und Stadtverwaltung eine Abzock-Mentalität beim Thema Jugendkriminalität ähnlich wie bei Knöllchen für Falschparken oder Radarkontrollen -  Kassiert wird praktisch bei jedem Beteiligten.

Also: Eingreifen bei jugendlichen Straftätern: Hohes juristisches Restrisiko vor allem für männliche HartzIV-Empfänger!

Bild meckert über HartzIV-Schummler

Nette Schlagzeile in der Bild-Zeitung: HartzIV Schummler? Doch betrachtet man mal die Fakten, so gibt sich ein anderes Bild.

Sicher, es gibt sie, die HartzIV-Schummler. Leider findet das eigentliche Schummeln bei den Sachbearbeitern statt - politisch motiviert werden bestimmte Gruppen absichtlich gefördert, indem man Schummeln zulässt. Schummeln findet in der Regel auf Anweisung von beamteten Vorgesetzten und mit Duldung der zuständigen Sachbearbeiter statt. Beispiel ist das mit HartzIV subventionierte gesamte Rotlichtmillieu incl. Hells Angels/Banditos, alleinerziehende Lesben, bestimmte Sekten (Scientology, Zeugen Jehovas ...), links/rechtsradikale Szenen. In der Regel gibt es einen massiven politischen Einfluss zum Dulden bestimmten Schummelns, auf der anderen Seite auch persönlich voreingenommene bis manipulative Sachbearbeiter mit Duldung bis Beihilfe zum Schummeln. In der Regel kommen dabei sehr gut weg bei HartzIV: Alleinerziehende Frauen, politisch aktive Personen (vor allem politisch aktiv in den großen Parteien) und deutschstämmige Einwanderer.

Auf der anderen Seite wird aber auch zum Nachteil vieler HartzIV-Empfänger von den Sachbearbeitern geschummelt. Probleme in HartzIV bekommen vor allem Akademiker mit Uni-Abschluss insbesondere bei Berufen mit arbeitgebernahestehenden Berufsverbänden wie Ingenieure (VDI), Volks/Betriebswirte (kein Berufsverband), EDV-Spezialisten (kein Berufsverband, ohne Gewerkschaftsanbindung) und sonstige technische Berufe. Diese leiden dann unter Manipulationen von Sachbearbeitern, Anwälten die absichtlich Klagetermine verstreichen lassen oder gar Beweis-Unterlagen verschwinden lassen; Und unter ständig wechselnden Massen-Manipulationen der Behörden wie extrem langfristig angesetzte Termine, die schon als verpasst gelten wenn der Sacharbeiter-Name oder die Zimmernummer inzwischen wechselt und die Arbeitslosen dies angeblich wissen müssen sowie dabei noch wegen 5 Minuten Verspätung den Termin als verpasst gezählt bekommen (Sperrzeit), angeblich verschwundenen Anträgen, Termine bei schlecht zu findenden Nebenstellen der Arbeitsvermittler, missverständlichen Briefen wie ein irgendwo im Kleingedruckten versteckter Termin. Desweiteren Sperrzeiten ohne weitere Begründung wie "keine Bedürftigkeit"; Oder Anstellungen bei allgemein als einfach nicht zahlende Arbeitgeber bekannte Adressen, bei denen die Leute ohne gültig unterschriebene Arbeitsverträge anfangen sollen und, falls sie nicht antreten, eine Sperrzeit bekommen oder, falls sie antreten, keinen Cent vom angeblichen Lohn sehen und wegen "fehlender Bedürftigkeit, da Lohnansprüche" die Leistungen von der Arge eingestellt werden und die Leute auch noch Gerichtsvollzieher auf den Hals gehetzt bekommen wegen nicht bezahlter Hotelkosten beim Arbeitseinsatz. Und dann sind noch traditionell die nur für die Arge tätigen Weiterbildungscenter, die selbst Akademiker mit Uni-Abschluss als unfähig, psychisch krank oder nicht arbeitswillig einstufen durch Dozenten ohne jegwege nachgewiesene Qualifikation. Und wer dies verweigert bekommt sofort die Stütze gestrichen.

Das „Opfer“, was ist das?

Am Ende der HartzIV-Enwicklung steht ein ganz neuer Typus von Mensch als Produkt unseres Erziehungs- und Bildungssystems, das sog. „Opfer“. Bushido prägte in seinen Songs dabei eine ganz neue Aussprache des Wortes „Opfer“. Aber was ist ein Opfer? Ist es etwa mehr als der Prügelknabe von gewalttätigen Jugendlichen ohne soziale Kontrolle ihrer Aggressionen und ohne juristische/rechtliche/polizeiliche Begrenzung ihrer Gewalt und Kriminalität? Ist es mehr als der Prügelknabe von feigen Lehrern, die ihre Noten nicht mehr nach echter Leistung, sondern nach Methoden der Vetterwirtschaft nur noch nach der Macht und dem Reichtum der Eltern vergeben und die ebenfalls in ihrer Klasse einen Prügelknaben brauchen, um ihre Autorität zu demonstrieren?

Das typische Opfer gilt unter Gleichaltrigen als naiv in seiner von den Eltern anerzogenen Achtung vor den Grundwerten der Gesellschaft wie Ehrlichkeit, Pflichterfüllung (wie Hausaufgaben), Leistungsbereitschaft, Achtung der Gesetze und Regeln (nicht fudeln), Gewaltfreiheit bei der Konfliktbewältigung, Hilfe gegenüber Schwächeren sowie soziale Kompetenzen. Gerade dieser Typs scheint das Hassobjekt von frustrierten destruktiven Elementen unserer Gesellschaft zu sein wie Mitschülern ohne Ziel, finanziell unzufriedenen Lehrern sowie von reichen Eltern und deren Kindern mit völlig fehlender Selbsteinschätzung der eigenen Schulleistungen, von denen man Sätze hört wie: „Ja, ich sehe unsere Kinder auch nie Hausaufgaben machen oder etwas lernen, aber die sind so gut, dass sie trotzdem immer eine 1 bekommen. Unheimlich talentiert eben!“.

Das Opfer dagegen ist das Kind, das immer Hausaufgaben macht und von dem alle anderen die Hausaufgaben abschreiben, das immer lernt und trotzdem immer zwischen 4 und 6 pendelt. Typisch ist beispielsweise, dass sogar heimlich Lehrer von Opfern sprechen und denen in Klassenarbeiten gern erstmal eine 5 geben wegen allen möglichen kleinsten Fehlern, dann dem Rest der Klasse willkürlich bessere Noten geben und Fehler einfach übersehen und dann die Aktenunterlagen ihrer Klasse nach der Arbeit dieses „Opfers“ ausfüllen und dessen Arbeit zitieren, um gegenüber dem Schulleiter oder dem Schulamt darzustellen: Diese Arbeit bekommt bei mir gerade noch eine 4- oder Ähnliches. Ansonsten ist die Situation viele Schulklassen so, dass diese Opfer quasi die Vordenker der Klasse sind, dass der Rest die wichtigen Antworten bei ihnen Abpinnt und das sogar der Lehrer deren Anworten über den Klassenstoff als Massstab nimmt, natürlich bei gleichzeitigem Heruntermachen der Leistungen dieses Opfers.

Versucht man mal nachzuvollziehen, welche Kinder gefördert werden im momentanen System, so trifft man oft auf niederschmetternde Leistungen. Als Beispiel möchte ich die Gewinner-Arbeiten der letzten Jahre in Schülerwettbewerben wie „Jugend Forscht“ o.ä. nennen, bei deren Veröffentlichungen ein niederschmetternder Eindruck über die Leistungssituation unserer Kinder entsteht – man sollte dem entgegenhalten, wie gut die Leitungen und Kenntnisse der Kinder dennoch ist, wie Pisa-Tests o.ä. belegen. Also solange anonyme statistisch basierte Tests, sehr gute Leistungsn unserer Kinder; dagegen niederschmetternde Ergebnisse der angeblichen Supertalente, die so gut wie immer einflussreiche oder wohlhabende Eltern haben.

Eine Situation, die das Bild unserer jüngeren Generation vom „Opfer“ geprägt haben. Das man ein wenig wie Hitler regieren kann, indem man die talentierten Menschen in Konzentrationslager einsperrt und umsonst ohne Rechte arbeiten lässt, dann deren Erfolge für die Erfolge der Reichen ausgibt, kann man sich da wieder vorstellen. Und so die Grundregeln der Opfer:

Opfer dürfen geschlagen werden, sie dürfen nicht zurückschlagen und müssen hinterher noch unrecht bekommen, sie seien schuld an der Schlägerei,

Wer Opfern hilft, ist das Megaopfer und bekommt Stress mit dem Lehrer oder dem Schulleiter.

Weibliche Opfer dürfen sexuell belästigt werden und bekommen hinterher noch Ärger mit dem Lehrer, sie würden mit Jungs nicht auskommen oder wären lesbisch.

Wenn ein Lehrer die Klasse fragt, wer das war, der eine Verfehlung begangen hat, so nennt man mit mehreren lautstark den Namen eines Opfers. Lehrer fragen üblicherweise nicht nach.

Erleidet ein Schüler oder Lehrer ein Leid, gegen das er sich nicht wehren kann, so lässt er seine Wut sofort am Opfer ab, er beschuldigt dieses oder er macht das gleiche noch schlimmer beim Opfer; Nur aus Angst, sonst selbst das Opfer zu werden.

Normale Kinder prahlen mit ihrem Reichtum wie mit Handys, Iphones o.ä, das Opfer darf so was nicht haben und, sollte es was haben, was man selbst nicht hat, so klaut man es oder zerstört/beschädigt es.

Normale Kinder nehmen Drogen, Opfer nicht; Opfer bekommen sie heimlich untergeschoben und werden dann angeschwärzt oder heimlich in den Drink gekippt, wobei alle sich dann über ihre Übelkeit lustig machen und Drogenverhalten behaupten und diese dann vom Lehrer nach hause geschickt werden.

Gute Lehrer bekämpfen das Mobbing in der Schule nicht, sie lenken es in die gewünschte Richtung. Abfällige Witze über HartzIV-Schüler durch Lehrer sind dabei an der Tagesordnung.

Einziges Problem unserer Gesellschaft: Viele „Opfer“ verlieren während der Pubertät dann jegliche Achtung und Respekt vor dem Rechtsstaat und werden zu Intensivtätern, die extrem gefährlich sind, da sie die Ängste und Nöte der Opfer gut kennen; Wirkliche praktische Intelligenz zum Begehen von Straftaten bekommt man eben vor allem als Opfer. Und vor allem hochintelligente Opfer, die zu Tätern werden, sind ein echtes Problem. Und schuld sollen dann immer die Eltern sein.

Daher empfehlen schon Eltern unter der Hand, bei HartzIV und erkennbaren Diskriminierungen ihrer Kinder in der Schule keine Leisungsbereitschaft von den Kindern zu fordern, sondern es wie ein Gewerkschaftler zu sehen: Ohne Entlohnung keine Leistungsbereitschaft. Schulkarriere versaut, aber eben keine Gefahr, zum „Opfer“ und dann zum „Täter“ zu werden.

Wichtige soziale Kompetenzen sind dabei eben auch ausreichendes Selbstvertrauen, Selbstachtung und der Mut, sein Recht auch durchzusetzen. Wer diese sozialen Kompetenzen nicht im Schulsystem lernt oder gar absichtlich vom Schulsystem zerstört bekommt, ist dabei gefährdet zum Täter zu werden. Eltern können dies zwar aufhalten und ebenfalls diese sozialen Kompetenzen an ihre Kinder weitergeben, aber besonders HartzIV-Empfänger mit akademischer Ausbildung werden dabei besonders vom HartzIV-System und vom Schulsystem angegriffen. Vor allem ist bei der Erziehung gefährlich, wenn Eltern ihre Ideale von Rechtsstaat und den Grundwerten der Gesellschaft verteidigen wollen und dabei in den Augen der Kinder von den Behörden, von den Lehrern usw. ständig Unrecht bekommen bzw. wenn Kinder miterlegen, wie gerade Akademiker als HartzIV-Empfänger mit ihrem Rechts- und Unrechtsempfinden und ihren Idealen Schiffbruch erleiden. Insgesamt haben die meisten HartzIV-Kinder Angst davor, Zivilcourage zu zeigen, jemanden zu helfen wenn man es vermeiden kann, Angst vor Polizisten und Richtern denen sie unberechenbare brutale und ungerechte Entscheidungen zutrauen; Auch Angst davor, soziale Kontakte zu anderen geouteten "Opfern" zu zeigen und Angst, dann selbst zum "Opfer" zu werden. Dem Gegenhalten von Eltern gegen dieses Gefühl von Unsicherheit und Angst sollte man nur vorsichtig entgegenwirken als Entern, sonst könne auch die Vertrauensbasis zwischen Kind und Eltern leiden, falls Kinder die vermeintliche Erfahrung machen, dass Eltern eine Moral und Ethik lehren, die in der Praxis vom Staat selbst unrecht bekommt.

Was haben angebliche Selbstmorde von Arbeitslosen und Möllemann gemeinsam?

Bei Arbeitslosen häufen sich vermutete Selbstmorde, die einiges gemein haben mit dem vermuteten Selbstmord von Möllemann. Gemeinsam haben diese Vorfälle, dass die Betreffenden unmittelbar vorher unter hohem Stress standen und dabei, gewollt oder ungewollt, triviale Fehler im Strassenverkehr, bei Haushaltsunfällen oder - bei Möllemann - beim Fallschirmsprung. Gleichzeitig trauen sich die Personen kurz vor ihrem Tot gesundheitlich sehr viel zu. Parallelen gibt es auch bei dem toten S-Bahn-Held. Dass sich Möllemann gesundheitlich zuviel zutraute, zeigt auch dieses Bild eines früheren Fallschirmsprungs Möllemanns, der vor allem den hochroten Kopf des kurz vor der Ohnmacht stehenden Möllemanns kurz vor einer Landung zeigt. Dass Möllemann damit auch bewiesen wurde, dass er Sicherheitsvorschriften nicht einhielt, sei nur am Rande erwähnt.

Aber Was hat dies alles nun gemein? Reden wir mal über ein Phänomen in der Kriminalistik, dass man das "Al-Capone-Syndrom nennt: Benannt nach dem Chicagoer Verbrecherboss Al Capone bezeichnet dies das Phänomen, dass die meisten der Opfer Al Capones an normalen Verkehrsunfällen starben, obwohl sich von dutzenden Auftragskillern gejagt wurden. Symbolisch ist ein Fall eines Opfers, auf das die Auftragskiller in einer halbstündigen Strassenjagt mehrere hundert Schuss aus Maschinenpistolen abgegeben hatten, ohne zu treffen. 2 Stunden später, als es längst ruhig war, starb das Opfer an einem harmlosen Verkehrsunfall - kein Polizist wollte dies glauben, aber alle Untersuchungen bewiesen dass - er war bei Rot über eine Ampel gegangen. Lösung des Problems: Unter hohem Stress stehende Menschen machen Fehler, sie leiden auch in alltäglichen Situationen unter Verfolgungswahn und nehmen normale Gefahren nicht wahr. Dies trifft auf Möllemann zu, der zum Zeitpunkt seines Todes täglich damit rechnete, von der Steuerfahndung festgenommen zu werden. Es trifft ebenso auf Arbeitslose zu, die von der Arge schickaniert werden und trotz ÖPNV-Streiks, Schneekatastrophen, Hagelstürmen rechtzeitig zu ihren sinnlosen Arbeitsvermittlungsterminen kommen müssen. Wie wir heute wissen, traf dies auch auf den ehem. sog. S-Bahn-Held Brunner zu, der Stress im Job hatte.

Aber was bedeutet dies jetzt für Arbeitslose? Menschen in Stress und Verfolgungswahn machen Fehler und leben gefährlicher. Sogar Geheimdienste haben bisweilen als Strategie, Menschen im Strassenverkehr zu bedrohen, zu terrorisieren und zu Wettrennen zu provozieren. Die Betroffenen müssen oft Jahrelang damit rechnen, täglich per Handy oder sonstwie geortet und überfallen oder fast überfahren zu werden. Die Hoffnung dieser Geheimdienste: Irgenwann werden diese Menschen im normalen Strassenverkehr einen Fehler machen und normal sterben. Nur selten müssen diese Geheimagenten jemanden wirklich selbst umbringen oder sich selbst direkt darin verwickeln.

Was lehrt und das Ganze? Die Methoden von HartzIV und Leiharbeitsunternehmen ernster nehmen! Frühzeitiger sich an Menschenrechtsorganisationen wenden - auch bei scheinbar harmlosen Verkehrsunfällen oder Überfällen von Jugendbanden.

Der Berufspolitiker, das unbekannte Wesen

Bei dem momentanen Verschleiss von Bundespräsidenten fragt man sich: Wie hohe ethische und moralische Anforderungen kann man an einen Berufspolitiker stellen? Erwartet der Wähler zuviel? Westdeutsche, die na noch vor der Wiedervereinigung eine funktionierende Demokratie erlebe haben, haben da auch bei Äusserungen von Gauck wie seiner Selbsteinschätzung als "Demokratielehrer", der den Wählern wieder "Demokratienachhilfe" geben will, das Gefühl, dass man da grundsätzlich aneinander vorbeiredet zwischen Wählern und Berufspolitikern. War Demokratie nicht mal das Mittel, das die Macht von Politikern kontrollieren und einschränken sollte? Waren demokratische Spielregeln nicht mal die Garantie der Kontrolle der Wähler über ihre Volksvertreter? Was soll man nun von einem Bundespräsidenten halten, also dem formal höchsten Mann im Staat, der der seinen Wählern ankündigt, ihnen wieder Demokratie beibringen zu wollen? Der gerne mal aufsässigen HartzIV-Empfängern und frustrierten Leiharbeitern mit drohendem Ton ankündigt, ihnen als Demokratielehrer Demokratie wieder beibringen zu müssen?

Aber was erwartet der Wähler eigentlich von einem Berufspolitiker? Erwartet er zuviel?

Thema Sachverstand: 95 % alle wähler erwarten von einem Politiker Sachverstand. Aber 80% aller Berufspolitiker sind ehemalige Beamte oder Staatsangestellte, 80% aller Berufsausbildungen von Berufspolitikern sind dem Juristischen, Betriebswirtschaftlichen, Soziologischen Bereich zuzuordnen.

93% aller Wähler erwarten von Berufspolitikern Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit; Doch gerade die Versprechen von Politikern sind nicht einklagbar; Gerade die moralischen/ethischen Aspekte des Vorlebens von Berufspolitikern fallen unter den Datenschutz.

90% der Wähler glauben, dass ihre Berufspolitiker mehr als 8 Stunden am Tag hart arbeiten für ihre Wähler. Statistiken über Anwesenheitszeiten. Briefverkehr und Computer-Datenverkehr von Abgeordnetenbüros zeigen etwas anderes: Berufspolitiker sind nur ca. 2 Stunden pro Tag anwesend, schreiben in ihrem Abgeordnetenbüro (mit Sekretärin und HIlfskräften) im Schnitt 1 Brief und 10 E-Mails pro Woche, sitzen im Bundestag nur ca- 1 Stunde pro Woche auf ihrem Abgeordnetensitzplatz (Landesparlamente ähnlich). Unverständlich bis amüsiert reagiert der Wähler auf leere Bänke in den Bundes- und Landtagen, auf panisches Herumtelefonieren der Fraktionsführer vor unerwarteten Abstimmungen, damit ihre Abgeordnete rechtzeitig anwesend sind zur Stimmabgabe usw.

Doch wie denkt nun der normale Abgeordnete? Was ist seine persönliche Motivation? Wonach strebt er? Hier merkt man, dass der normale Berufspolitiker einfach ein Berufsstand unserer Gesellschaft ist. Er strebt nach hohen Diäten, Dienstwagen, Renten/Pensionen und gesellschaftlichen Status. Beim Treffen praktischer Entscheidungen ist für den Berufspolitiker zuerst der Einfluss auf die persönlichen Machtverhältnisse und die persönliche Karriere ausschlaggebend. Dies macht er grundsätzlich hintenrum mit Parteiintrigen, heimlichen anonymen Pressemitteilungen, Rundmails an Richter/führende Beamte/Staatsanwaltschaften/Polizeiverbände. Gern auch direkte Eingriffe in Beamtenbeförderungsvorgänge, parteiinterne Wahlen, Blockieren von Geldern, Androhung des Blockierens von Geldern oder Beförderungen und direkten Eingriffen in die Pressestellen von Behörden, Gerichten und staatsabhängigen Instituten. Danach hört sich der Berufspolitiker Lobbyverbände u.ä. zum Entscheidungsthema an und bezeichnet dies schon als harte Arbeit und nervenaufreibend. Danach fragt der Berufspolitiker in der eigenen Parteihirarchie nach, wie die Parteimeinung und das Wahlprogrammm zu dem Thema ist. Danach kommt nachfragen nach Wahlprogrammen, Koalitionsvereinbarungen u.ä. Hiernach steht seine Entscheidung in der Regel schon zu 80%, Es gibt nur noch Details zu klären, wenn er nach der Meinung des Wählers fragt. Dies tut er dann über statischische Umfragen, Wahlprognosen und ähnliches. Seine Meinung steht dann zu 95% fest, erst jetzt kümmert sich der Berufspolitiker um Sachliche Probleme, Fachliche Zusammenhänge, technische Machbarkeiten, Realisierbarkeit. Seine Meinung steht jetzt zu 97% fest, erst jetzt kommt die Nachfrage nach Kosten und Finanzierbarkeit, die nur die letzten 3% ausmachen. Interessant ist, dass der Wähler das genaus Gegenteil glaubt: Er ist der Meinung, sein Abgeordneter kümmere sich zuerst um die Meinung des Wählers, dann um Machbarkeit und Finanzierbarkeit und danach erst um andere Dinge. Problematisch ist auch, dass die meisten (über 90%) der Projekte des Berufspolitikers gerade wegen dem letzten Punkt, der Finanzierbarkeit, scheitern. Aus Wut darüber sucht sich der Berufspolitiker dann einen Prügelknaben, dies sind in der Regel die Sozialhilfeempfänger und HartzIV-Empfänger, die er dann sein Scheitern verantwortlich macht. Exemplarisches Beispiel dafür war Westerwelles HartzIV-Diskussion 2011. Um vom eigenen Versagen abzulenken, startet er dann Kampagnen gegen diese Gruppe auf Volksverhetzungsniveau. Leider ist in dieser Gruppe der HartzIV-Empfänger auch oft der meiste Schachverstand, die beste Berufsausbildung und das höchste Bildungsniveau vorhanden, weshalb diese Gruppe dann schnell zündende Sachargumente gegen das Projekt des Spitzenpolitikers sammelt. Verstehen können sich beide Gruppen nicht mehr; Niemand versteht, dass es dem Berufspolitiker nicht um die Sache geht, dass dieser sogar keine Ahnung hat worum es geht, er sich aber in die Ecke gedrängt fühlt und Beamte, Richter und Polizei sogar zu Rechtsbeugung, Falschaussagen und Körperverletzungsdelikten zwingt. Krasses Beispiel für diese Entwicklung war Stuttgart21 oder Occupy. Letztendlich wird daher der Sozialhilfebereich vom Berufspolitiker immer als Feindbild betrachtet und zu einem Stasi-artigen Diskriminierungssysten ausgebaut, um schon im Voraus diese Gruppe mundtot zu machen und um Handhabe zur Willkür gegen diese Gruppe zu haben. Der Berufspolitiker weiss sehr wohl, dass andere Gesellschaftsgruppen, die mit grossen Autos herumfahren und die teure Villen haben, die Staatskasse sehr viel mehr belasten als die Sozialhilfeempfänger und dass bei dieser Gruppe sehr viel mehr eingespart werden könnte, aber das ist einfach nicht sein Thema! Es geht ihm nicht ums Geld sparen, es geht um seine Machtausübung und um seine Machtansprüche sowie um das Benennen von Schuldigen für das eigene Versagen.

Ein Rätsel ist vor allem, warum es so letztendlich meist zu sinnvollen Endergebnissen dieses politischen Entscheidungsprozesses kommt. Aber dies war auch in anderen Gesellschaftssystemen so: Die Intelligenz eines politischen Entscheidungsprozesses ist immer geringer als die Intelligenz des dümmsten beteiligten Individuums, wie neuere massenpsychologische Untersuchungen zeigen. Trotzdem hat die Menschheit die vergangenen Jahrtausende so überlebt, trotz Pharaos, Königen, Kaisern, Grafen, Fürsten, Kalifen und anderen.

Warum jetzt der heimliche Hass der Wähler auf Wulff oder Gauss? Und warum das heimliche Verständnis der Berufspolitiker für Leute wie Wulff und Gauck, ja sogar Verständnis für Gauck's Selbsteinschätzung als "Demokratielehrer" gegenüber HartzIV-Empfängern und Ex-Stasi-Opfern?  Sind beide nicht einfach nur ganz normale Vertreter ihres Berufsstandes, nur mit etwas mehr Unehrlichkeit und Machthunger sowie letztendlich Erfolg? Wähler, ihr erwartet einfach zu viel von euren Berufspolitikern!

Gauck mal in Zahlen, oder schlappe Bullen beißen nicht!

Gauck for Bundespräsident - Aufklärer ohne Furcht und Tadel. Aber was hat Gauck überhaupt aufgeklärt? Dass die westliche Propaganda bis 1989 total übertrieben hat mit ihren Darstellungen? Grund genug, mal über seine "Erfolge" der Stasi-Aufklärung der Gauck-Behörde zu recherchieren. Dabei fallen bei der Gauck-Behörde überraschende Zahlen ins Auge. Zum Beispiel die politischen Psychiatrien mit Psychopharmaka für Dissidenten, über die der Westen früher immer Berichtet hat, scheint es nie gegeben zu haben - Niemand wurde angeklagt. Alte West-Propaganda oder hat Gauck & Co seinen Job überhaupt gemacht? Nachdem der Pulverdampf dieser Behörde verflogen ist, alle Bewährungsstrafen inzwischen aus dem Polizeiarchiv inzwischen wieder gelöscht sind (Frist abgelaufen) und so ziemlich alle Stasi-Unholde wieder in führenden Positionen arbeiten, bleibt zwangsläufig die Frage: Wie viele sind überhaupt verurteilt worden?  Antwort: öffentliche Prozesse gab es nur ca. 10, hauptsächlich wegen des Schiessbefehls. Man legt Wert auf die Feststellung, dass genausoviele DDR-Grenzsoldaten in der BRD angeklagt wurden wie "bewaffnete Flüchtlinge".

Wie viele Stasi-Opfer sind überhaupt rehabilitiert worden? Antwort: Alle betrachten sich als rehabilitiert nach Ablauf der Fristen für Einträge das polizeiliche Führungszeugnis.

Wie viele sind wegen den Stasi-Umtrieben in den Knast gewandert? Undichte Stellen in der Justiz reden von 20.

Wie viele Jahre der Haftstrafen wurden überhaupt abgesessen? Undichte Stellen verlauten, nur etwa 10% der Haftzeiten wurden im Schnitt abgesessen, Hausarrest und Auflagen gab es nur pro Forma, niemand sass länger als 1 Jahr, 13 weniger als 2 Monate. (Durchschnittliche U-Haft BRD-weit 3 Monate bei normalen Straftaten)

Wie viele Richter sind wegen Stasi-Rechtsbeugung ihres Amtes enthoben worden? Keiner. Einige hundert Anwaltszulassungen und andere Zulassungen wurden widerrufen, und dies nur für eingetragene IM, die keinen einzigen "Normalen" Rechstfall vorweisen konnten und alle Fälle von der Stasi zugewiesen bekommen hatten. Für diese Gruppe war es Gewohnheitsrecht, einen geänderten Lebenslauf von der Justiz zu bekommen, die ihnen Hauptsächlich Ingenieursabschlüsse auf Uni-Niveau oder Dr.-Niveau bescheinigten.

Und die Frage aller Fragen: Was hat Gauck eigentlich in den insgesamt 20 Jahren Leitung der Gauck-Behörde eigentlich gemacht? In der Statistik aufgelistet sind weniger als 200 Justizvorgänge, ca. 500 Briefe (meist Aktenauszüge an Gerichte),  Ein paar Aussagen vor Gericht mit "persönlichen Einschätzungen" oder "Fach-Gutachten". Einsicht in die Stasi-Akten mussten sich alle Opfer auf eigenen Antrag selbst verschaffen, das kopieren von Unterlagen war nur mit starken Einschränkungen möglich, Fahrtkosten wurden von niemandem übernommen und die meisten Anwälte konnten mit den Kopien aus Formgründen kaum etwas anfangen. Vor allem galten die Kopien vor Gericht nicht als beglaubigte Aktenauszüge, und um die Verfügbarkeit beglaubigter Unterlagen vor Gericht gab es meist Riesenprobleme. Die in den Unterlagen genannten Täter konnten die unbeglaubigten Unterlagen mit einzeiligen beeideten Erklärungen als falsch erklären lassen - Beeidete Aussagen wie "Das ist ein Irrtum", "Das entbehrt jeder Grundlage", "Das ist Unsinn" usw. Auch an die Presse durften diese Unterlagen nur selten weitergegeben werden - sie wurden meist nachträglich als "vertrauliche Gerichtssache" eingestuft und durften dann nur von Volljuristen eingesehen werden. Bekannte Beispiele waren die Akten von Gysi usw, die nach Ansicht von Kennern schon besonders gründlich rechtsstaatlich aufgearbeitet wurden - was mit den Daten des normalen Täters geschah, war noch lascher. Und - ach ja, insgesamt dann noch 5 ganze Ex-Stasi-Täter entschuldigten sich persönlich bei einem ihrer Opfer! Da wird einem ja warm ums Herz!

Entschädigungszahlungen der BRD an zu unrecht inhaftierte Häftlinge in Stasi-Gefängnissen (z.B. Bautzen) erfolgten ohne eine Beteiligung der Gauck-Bahörde; Meist aufrund von Formfehlern bei der öffentlichen Aktenlage und den offiziellen Gerichtspapieren. Bei diesen Entschädigungszahlungen wurden nach Beamtenrecht auch keine Schuldigen ermittelt.

Stimmt es, dass die Rolle des typischen Stasi-Opfers heute HartzIV heisst und das Leben des typischen Ex-Täters heute durch die Stichworte Villa/Einfamilienhaus > 100 qm/Person, Dienstwagen obere Mittelklasse aufwärts gekennzeichnet ist? Europäische Statistiken vermitteln in etwa dieses Bild.



Ist alles mit nachfolgender Übersetzungstabelle getan, mit der man die Begriffe der früheren DDR ins neue Hochdeutsch übersetzten kann?

Alt: Stasi                                          Neu: Bundesarbeitsagentur
Alt: IM                                             Neu: freier Arbeitsvermittler
Alt: Ausreiseantrag                            Neu: Arbeitsverweigerung
Alt: Stasi-Akten                                Neu: Datenaustausch zwischen Behörden
                                                                 mit westlichen Computern
Alt: Stasi-Auftragsschläger                Neu: freiberuflicher Inkasso-Mitarbeiter
Alt: Stasi-Auftragsmörder                 Neu: Testfahrer
Alt: Volksfeind                                  Neu: Privantinsolvenz
Alt: unerlaubter West-Kontakt           Neu: Scheinselbständiger
Alt: Politische Psychiatrie                   Neu: Zeitarbeitsfirma/Leiharbeitsfirma
Alt: Mauer                                         Neu: kommunale Arbeitsämter
Alt: Bananen                                      Neu: Ausserhalb der Grundversorgung
Alt: Schiessbefehl                               Neu: Zumutbarkeitsregelung
Alt: Republikflucht                              Neu: Selbstmord
Alt: Viertnamesen                               Neu: Inder / Chinesen
Alt: Stasi-Opfer                                  Neu: HartzIV-Empfänger mit Uni-Ausbildung
Alt: Enteignung von Volksfeinden        Neu: Anrechenbarkeit von Privatvermögen bei HartzIV
Alt: Enteignung der Altersvorsorge      Neu: Anrechenbarkeit von Rentenansprüchen

Gauck tritt in die Fussstapfen von Wulff - Ehre, wem Ehre gebührt!

Griechenlands Sparpaket ad absurdum geführt?

Wer die Härte des Sparpaketes für die Griechen der letzten Monate mitbekommen hat, kommt jetzt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Da fordern jetzt die Merkel-geführte CDU und die SPD (führend Andrea Nahles) gleichermaßen eine europaweite Einführung einer Frauenquote für Führungskräfte in Behörden, Staatsbetrieben und privaten Betrieben, die für Griechenland, Portugal und Spanien eine finanzielle Mehrbelastung der Staatsausgaben bewirken würde, die sämtliche bisherigen Einsparungen bei weiten übertrifft. Geld für die Einstellung von weiblichen Führungskräften scheint bei den Griechen dann doch da zu sein, oder wer kann hier nicht rechnen?

Kenner der Europapolitik befürchten Schlimmstes; Abgelehnt wird diese Frauenquote gerade jetzt von den Griechen noch mehr als die Sparpolitik der EU-Kommisare. Man spricht von einer provozierenden Ignoranz der griechischen Kultur und als den endgültigen Fangschuss gegen die griechischen Familien. Das Konfliktpotential zwischen den „dreisten Drei“ (Deutschland, Frankreich und Italien) mit dem Rest Europas ist dabei gewaltig und reißt endgültig Gräben auf.

Griechenland, Spanien und Portugal haben im Gegensatz zu Deutschland, Italien und Frankreich immer noch eine Männer-dominierte Gesellschaft, die im Fall von Griechenland vor allem auf der griechische-orthodoxen  Religion basiert. Antasten dieser Struktur wird als kultureller Niedergang gesehen, der noch mehr Gewaltbereitschaft provoziert als alle bisherigen Sparmaßnahmen.  Viele Familienoberhäupter fühlen sich dabei gleich doppelt mit dem Rücken an der Wand: Sie müssen extremen Einkommensverlust und sozialen Abstieg in ihren Familien durchsetzen und fühlen sich gleichzeitig in ihrer Macht beschnitten. Sie steigern sich in immer höhere Gewaltbereitschaft bei politischen Aktionen und vergleichen Deutschland immer mehr mit dem dritten Reich. Frauen sind dabei kaum bereit, von ihren neuen unerwarteten Einkünften etwas an die Familie abzugeben – dies ist in dieser Gesellschaft schlicht nicht üblich. Zudem ist ein drastischer Anstieg der Abtreibungsquote festzustellen – eine realistische Einschätzung der neuen Situation vor allem der Frauen.

Die Religion fühlt sich immer mehr verbunden zu anderen orthodoxen Religionen, vor allem mit der russisch-orthodoxen Religion; Der Riss mit der katholischen und evangelischen Religion vor allem mit deutschen Zuständen wird größer. Mit Schaudern reden die meisten Griechen über ihre Erfahrungen mit deutschen Familienrecht – vor allem über Sorgerechtsentzug, Unterhaltsangelegenheiten, Frauen in Führungspositionen und Ehestreitigkeiten mit Deutschen. Beispielsweise versteht man nicht die Entwicklung in Deutschland nach der Wiedervereinigung, daß nur noch die Frauen ungestraft Kinder körperlich züchtigen dürfen, während Männer dafür hohe Strafen bekommen. Bis dahin, dass sich kein Mann mehr trauen würde, sich jugendlichen U-Bahn-Schlägern in den Weg zu stellen aus Angst vor Strafen, er habe Jugendliche geschlagen. Die Aussicht, dass die Frau nach dem Randalieren nur bei der Polizei anzurufen braucht, ihr Mann habe sie geschlagen, damit der Mann dann von weiblichen Polizisten zusammengeschlagen und in Handschellen aus der Wohnung verwiesen wird, sorgt bei vielen Griechen dabei noch für Unverständnis. Auch dass in Deutschland üblicherweise Frauen praktisch nie ins Gefängnis kommen für die gleichen Straftaten, für die Männer inhaftiert werden, stößt auf Unverständnis. Angst macht sich breit, Männer könnten nun in den Knast kommen für die Uneinsicht ihrer Frauen in finanziellen Angelegenheiten. In der Praxis wird ihnen ja damit auch jede Möglichkeit genommen, den Druck der Sparpolitik in der eigenen Familie durchzzusetzen; Mit eben genannten Argumenten steigen vor allem die finanziellen Forderungen von Frauen dramatisch, zumal es bereits jetzt in den Familien kräftig knallt wegen den ersten finanziellen Einschnitten. Ebenso sagen 70% der Frauen ganz offen, dass die Sparpolitik sie nicht beträfe und dass sie zu keinen Einschnitten bereit seien - Sparpolitik sei eben Männersache.

Bezeichnend ist noch, dass die Befürchtung einer Frauenquote für dramatische Ängste vor allem bei Großanlegern ist, während die Rating-Agenturen diese Zusammenhänge praktisch nicht berücksichtigen. Von den Mehrbelastungen einer europaweiten Frauenquote wird von den Rating-Agenturen jedenfalls nichts erwähnt – ebensowenig wie die Mehrbelastungen Griechenlands durch Flüchtlingsströme aus Afrika, die nach Meinung der Griechen die eigentliche Ursache für die Finanzprobleme Griechenlands sind.

Die EU-Sparkommisare – nie waren sie so unehrlich wie heute!