Gleichstellung Homosexueller Paare ???

Westerwelle hatte bei seinen Sparaktionen bei Hartz-IV noch ein paar überraschende Haretz-IV-Zusatzausgaben durchgeboxt - vor allem für homosexuelle Paare. Inzwischen ist auch die CDU dazu übergegangen, bei der Familie weiter zu sparen und für homosexuelle höhere Ausgaben zu ermöglichen. Dabei ist eine regelrechte Inflation des Begriffes Familie festzustellen. Homosexuelle sollen nach dem Willen von CDU wie auch von FDP jetzt gleichgestellt werden mit normalen Familien bei Eherecht, Scheidungsrecht und Adoptionsrecht / Sorgerecht. Überraschend ist da vor allem, daß bei der Unterhaltspflicht eines arbeitenden Partners gegenüber seines Hartz-IV-Beziehenden Partners homosexuelle Paare nicht von der Hartz-IV-Behörde zum Unterhalt herangezogen werden können - hier gilt jetzt Datenschutz für Homosexuelle. Und wer gegenüber der Familie Sanksionsmöglichkeiten fordert mit dem Argument, "Es würde ja ausgenutzt", der sollte wissen, daß gerade homosexuelle Paare dafür bekannt sind, alle Möglichkeiten intensiv auszunutzen, ohne Arbeit an Geld zu kommen. Und als Vermittlungshindernis bei der Stellenvermittlung darf die homosexualität eines Paares nicht betrachtet werden nach CDU/FDP, wohl aber eine Heirat eines normalen Paares mit Kind.

Fazit: Man zerstört die Familie, um den krankhaften Egoismus von Minderheiten wie Homosexuellen zu finanzieren! Die Zerstörung der Familie geht nach der Wiedervereinigung unverändert weiter!

Hitliste - Gründe für Privatinsolvenzen

Gerade mal wieder an eine heimliche Liste der gründe von Privatinsolvenzen gekommen, von der wieder niemand wissen darf - hängt dies doch auch mit Hartz-IV zusammen; Immerhin sind die Zahlen der Privatinsolvenzen nach der Einführung von Hartz-IV dramatisch angestiegen und die real verhängten Strafen wegen Zahlungsunfähigkeit dramatisch gesunken, so daß heute niemand mehr wegen Zahlungsunfähigkeit wirklich in den Knast kommt und auf der anderen Seite die provokativen Maschen von Zahlungsunwilligen auch dramatisch angestiegen sind. Aber was sind die Hauptgründe für Privatinsolvenzen? Hier die Liste:

• Dramatische Tatsache: An Position 1 der Privatinsolvenz steht die gute alte Sperrzeit bzw. sog "Sanktionen" wegen Hartz-IV bei Familien. Gelt kommt keines mehr auf`s Konto, die Rechnungen trudeln weiter ein, die Anmeldung der Privatinsolvenz ist ein muss schon im Familiengericht (= Scheidungsrecht)
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• An Position 2 sind es Lohnrückstände von Löhnen und Gehältern; Die Firma zahlt einfach nicht. Leiharbeiter sitzen im Ausland im Hotel fest, bekommen Anzeigen wegen Zechprellerei wegen der von der Firma nicht bezahlten Hotelrechnung oder einfach vom Ausland aus Schulden draufgerechnet. Bei Inlandseinsätzen von Leiharbeitern ebenfalls nocmal, beschränkt sich hier aber auf Beträge unter 10000 €. Der Arbeitgeberverband ist stolz, daß sich nach Hartz-IV die Arbeitnehmer im Konkursrecht nicht besser stellen als Selbständige. Typisch sind auch Zwangs-Arbeiseinsätze von Harzern, die dann auch noch auf Riesen-Rechnungen für Hotel, Flugticket, Bahnticket und Leihwagen sitzenbleiben. Straftaten von zahlungsunwilligen Firmenbossen werden kaum noch verfolgt.
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• Erst an dritter Stelle bei den Privatkonkursen kommt der normale Selbständige; Er kann legal verantwortlich gemacht werden dafür, wenn sich sein Geschäft nicht lohnt und er nicht genug Umsatz macht. Hauptgrund von Selbständigen Privatinsolvenzen: Kosten für das KFZ; Werkstattkosten schnellen bei Selbständigen irgendwie dramatisch nach oben, Schäden wie immer wieder durchgeschnittene Bremsleitungen oder von absichtlich herbeigeführten Unfällen mit Fahrerflucht lassen den Wiederverkaufswert des KFZ schnell von 40000 € auf Schrottwert hinunterschnellen innerhalb von 2 Jahren. Auch unerwartete dramatisch hohe Steuerschulden und unerwartete Ausgaben für Büromiete und Arbeitsgerät (meist Computer-Hardware und Software) lassen Selbständige Privatinsolvenz anmelden.
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• An vierter Stelle kommt die gute alte Scheidung bzw. das Familiengericht. Heute müssen vor allem Männer nach mehr als 60 % aller Scheidungen Privatinsolvenz anmelden. Oder wollen nicht zahlen - bestraft worden werden jedenfalls so gut wie keine Ehemänner. Betrug bei Privatinsolvenzen ist dagegen eher Frauensache; Der eigene Job wird vor allem von Frauen dem Ex verschwiegen, falsche Angaben zu Ausgaben für Kinder, Unterschlagung von Dokumenten und von Geldvermögen wie Sparbüchern sind häufige Gründe. Fliegt man auf, kann man so gut wie nie zahlen, echte Strafen gibt es dabei auch keine.
  
  

Frage an Juristen: Macht Hartz-IV den größten Teil der Gesellschaft eigentlich zu notorischen Privatinsolvenzbetrügern, die niemand mehr verfolgen will, da die ja schon wegen Hartz-IV alle Gründe hätten, sich per Beschwerde wegen Menschenrechtsverletzungen durch Hartz-IV einer Haftstrafe zu entziehen, selbst wenn Mutti sich dauernd provozierend beim Ladendiebstahl erwischen lässt und Papi demonstrativ mit heraushängenden Hosentaschen zum Finanzamt geht, rausgeworfen wird und denkt, er habe damit seiner Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung genügt?

Der juristisch sauber geregelte soziale Abstieg - Hartz IV

Gauck redet zur Zeit über die Notwendigkeit, daß es in der sozialen Hirarchie auch ärmere Schichten geben muss, die sozial eben unten stehen; Dabei könnten Teile seiner Gedanken durchaus von Honneker oder Mielke stammen.

Fakt ist: Die Situation der unteren sozialen Schichten ist kaum vergleichbar mit der Situation im Westen vor der Wiedervereinigung. Noch nie gingen die Chefs, Richter, Juristen und Politiker so schlecht mit den Leuten um, die ihrer Meinung nach sozial unter ihnen stehen. Mobbing am Arbeitsplatz, offene Androhung von Mobbing oder gar Gewalt gegen Arbeitnehmer im extra schalldichten Büros, Drohungen mit "kalter Kündigung", immer schlechtere Möglichkeiten ausstehende Löhne und Gehälter einzuklagen oder zu pfänden.

Vor allem die übliche Zerstörung der Familien in den unteren Stufen der sozialen Hirarchie hat es früher nicht gegeben; Inzwischen sind nur noch weniger als 10 % aller Hartz-IV-Familien noch intakt! Immer häufigere Schulabbrecher der Kinder in den unteren Schichten, dramatisches Anwachsen des Rauschmittelkonsums bei Kindern - vom Alkohol bis zu harten Drogen. Dabei ist noch auffallend, daß gerade die wenigen noch intakten Familien noch gezielt durch Sparmassnahmen oder Sanktionen attackiert werden. Häufigstes Argument für Hartz-IV-Entzug: "Sie sind im Grunde nicht bedürftig!"

Ein anderes neues Symptom ist die Überschuldung der unteren sozialen Schichten; Mehr als die Hälfte sind privat insolvent; Häufigster Grund für Privatinsolvenz sind über die Arge erzwungene Arbeitsverhältnisse, deren Arbeitgeber einfach nicht zahlt oder falsche Abrechnungen zeigt mit wenig Möglichkeiten, dagegen zu klagen.

In Deutschland zeichnet sich vor allem eine neue Unterschicht aus: Eltern gebildet, Wohnung mit weniger Zimmern als Personen darin leben; Kein Auto, trotzdem sind die Eltern Berufspendler oft weiter als 50 km;

Was bei Gauck auffällt, ist sein Mitgefühl für die Familien der früheren Stasi-Täter in den Stasi-Prozessen; Gauck wollte selbst bei schweren Straftaten auf keinen Fall deren Familien zerstören. Gegenüber den früheren zerstörten Familien der Stasi-Opfer hatte er weniger Mitgefühl. Und bei seinem neuen Gerede über den neuen geregelten sozialen Abstieg ist die Zerstörung von Familien sogar geplant!