Die echten Einsparpotentiale von HartzIV

Ich möchte hier auch mal nicht nur destruktiv sein, sondern auch mal die wirklichen Einsparmöglichkeiten bei HartzIV auflisten. Der Leser wird erstaunt sein, aber ich komme so in etwa auf 50% bis 60% Einsparpotenial, wenn man mal den gesunden Menschenverstand einschaltet und die Sparmöglichkeiten nutzt, die gerade immer in den Papierkorb von Politikern, Wirtschaftsinstituten, leitenden Beamten und Anderen landet; Freilich müsste man dafür den Klüngel und Filz angehen, heimliche Mitverdiener an HartzIV (Provisionen, Kommunale-Gebühren-Klüngel, GEZ-Rowdies, Zuhälter, betrügerische KFZ-Werkstätten+KFZ-Händler, Waschmaschinen-Abzocker-Reparaturdienste (oft mit Duldung der Behörden), organisierte Fahraddiebe und Ähnliches in die Schranken verweisen. Doch hier einmal die Vorschläge, geordnet nach Einsparpotential:

1. Gelder zur privat organisierten Renovierung der Wohnungen zur Verfügung stellen. Die HartzIV-Mietzusammensetzung besteht im Schnitt nur aus 40% bis 50% Kaltmiete, 50% bis 60& Heiz- und Nebenkosten; Dazu kommt noch bei Wohnungen mit Kleinkindern im Schnitt 200€ bis 300€ Stromkosten (vor allem für el. aufgeheiztes Warmwasser). Durch Wärmeisolation, bessere Warmwasserversorgung (evt. Therm. Solarzellen oder wenigstens Gas/ÖL) könnten die Stromkosten auf ca. 50€ im Monat gesenkt werden. Einfach privat zu installierende thermische Solarpanel gibt es. Privat einfach zu renovieren wäre auch die Wärmeisolation. Druck ausüben könnte man durchaus mit Thermostaten, die nur auf max. 20% eingestellt werden können (gibt es durchaus) und die bei offenem Fenster die Heizung automatisch abschalten – Einsparpotential gerade bei psychisch gestörten Müttern oder Frauen in den Wechseljahren. Da fragt sich jeder: Warum kommen die hochdotierten Beamten nicht von selbst auf sowas? Da sollte man wissen, die die Energieversorger (Gas, Strom) meist zum Großteil den Städten/Kreisen gehören und daß die kommunalen Kassen durchaus durch Einnahmen der Energieversorger aufgefüllt werden. Hochtreiben der Energiekosten für HartzIV-Empfänger ist deshalb automatisch eine Möglichkeit, kommunale Kassen zu füllen, während das Geld dann vom Bund kommt. Im übrigen haben die Energieversorger auch für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes Provisionsangebote und verfügen in den Städten über komplexe Netzwerke zum Ausübung von politischem Einfluss. Allein hier beträgt das Einsparpotential ca. 30% der gesamten HartzIV-Ausgaben!
2. Weniger herumhacken auf gebildeten HartzVI-Empfängern vor allem bei Arbeitsrecht, Nachbarschaftsstreitigkeiten und Schulproblemen, mehr Gerichtskosten übernehmen. Grund: Der freie Fall ins soziale Abseits von gebildeten HartzIV-Empfängern, die provozierend in soziale Brennpunkte umziehen müssen und dann dort noch provozierend von Gerichten und Polizei nur Unrecht bekommen getreu dem Argument die müssten lernen sich anzupassen, führt schnell zu dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, Schulabbruch, chronischen Krankheiten, Privatinsolvenz, Zerstörung intakter Familien sowie dauerhafte Invalidität von Erwachsenen die von Jugendlichen niedergeschlagen wurden, die den Staat dann dauerhaft richtig Geld kosten. Die Denkweise des staatlich organisierten sozialen Abstieges von Arbeitslosen und des Umsetzen der Arbeitslosigkeit in Umschichtung der sozialen Hirarchie ist gewollt, kostet aber den Staat auch richtig Geld. Arbeitsgerichtseinstellungen, dass berufliche Qualifikationen nach spätestens 1 Jahr HartzIV nichts mehr wert sind und dass bei derartigen Prozessen keine Prozesskostenhilfe gewährt wird, kosten den Staat bei den 1€-Jobs richtig Geld, wobei die Firmen sparen. Fehlende Prozesskostenhilfe bei Arbeitsgerichten betrifft immerhin zu 80% die Eintreibung ausstehender Lohngelder oder Sozialbeiträge, wobei es bei vielen Firmen als Gewohnheitsrecht gilt, dass man ehem. HartzIV-Bezieher einfach die Lohngelder vorenthalten kann, da diese kaum Prozesskostenhilfe bekommen. Gelder, zu zuletzt der Staat dann wieder zahlen muss, der für die betreffenden Zeiten HartzIV-Gelder bezahlen muss. Selbst bei der oft praktizierten juristischen Zusammenarbeit von Firmen und Arge-Arbeitsvermittlern bei der Vorenthaltung von Lohngeldern (Sperrzeiten, falsche Abrechnungen) führt dies so gut wie immer zur direkten Privatinsolvenz der HartzIV-Familie, die dann meist Rechnungen des Staates (Nebenkosten, Miete, …) nicht bezahlen kann – auch wenn die Arge-Berufsvermittler dabei noch privat Provisionen einstreichen. Würde dieses Einsparpotential genutzt, käme man auch auf etwa 30% aller HartzIV-Ausgaben, die dann allerdings zu Mehrausgaben von Firmen führen würden; Man würde dazu noch den Überwiegenden Teil der Langfristigen HartzIV-Folgekosten der zerstörten Existenzen mit ehemals guter Ausbildung, die lange Zeit gearbeitet haben, verhindern. Zudem würden einige asoziale Minderheiten nicht mehr so auf Schulausbildung heruntergucken und sich über ehemalige Master-Diplomtrottel nur noch lustig machen, die sie ja als Prügelknaben betrachten und selber sich dann noch mehr ermutigt fühlen, sich in der Schule danebenzubenehmen.
3. Ein anderer Vorschlag, der vor allem die angeblich so notleidenden Banken vor Privatinsolvenzen schützen würde, wurde gerade von den Banken geschasst – warum eigentlich? Ist vielleicht das Geschäft mit den HartzIV-Privatinsolvenzen ein lohnender Provisionsbringer für Bankangestellte? Der Vorschlag eines gleitenden Abbuchungslimits während eines Monats (Sozialschlampen-Dispo), der verhindern, dass am Anfang des Monats alles Geld abgehoben wird und Am Ende des Monats nichts mehr für Miete und Essen übrig ist und in der Regel der Mann mit den Kindern zur Suppenküche läuft und Privatinsolvenz anmeldet. Diese Regelung besagt, dass die Bank statistische Daten über die monatlichen Abbuchungen/Daueraufträge wie Miete, Strom/Wasser u.ä. sammeln darf und auf der Basis des verbleibenden Restes ein tägliches Limit berechnen darf, bis zu welcher Mindestgrenze das Konto an welchen Datum des Monats leergeräumt werden darf – so dass erst am letzten Tag des Monats das Geld auf dem Konto bis Null + Mindestrücklage für statistische Jahresgebühren (Versicherungsabbuchungen…, Waschmaschinenrücklage) abgehoben werden darf. Gegner eines solchen Gesetzes: Frauenverbände mit vorgeschobenen Datenschutzgründen und Banker, die Provisionen für vermittelte Kredite bekommen. Einsparpotential beim gesamten HartzIV: Ca. 15 % für Sonderzahlungen der HartzIV-Notstellen.
4. Mehr Klagemöglichkeiten bei Sozialgerichten - Da dies die Ungerechtigkeiten abbauen würde, dass der eine HartzIV-Empfänger, der den Klüngel und Filz auf seiner Seite hat, sehr gut leben kann, während der andere bewusst in die Privatinsolvenz getrieben wird. Vor allem: Klagemöglichkeit gegen Gelegenheitsprostitution von Nachbarn (die neben ihren Prostitutionseinkünften noch HartzIV beziehen, Klagen gegen Pitbull-Hunde u.ä., Klagen gegen Rechtsradikale Übergriffe seitens von Nachbarn, Klagen gegen Waffenbesitz (vom Baseballschläger/Teleskopschläger über das Messer bis zur Knarre), Klagen gegen Fahrraddiebstahl und Beschädigung an KFZ durch Nachbarn; Klagen gegen Einschlagen von Scheiben durch Jugendliche; Gleichzeitig mehr Verpflichtung der Polizei, solche Straftaten aufzuklären. Und auf keinen Fall mehr Schickanen der Berufsberater gegen Leute, die Klagen oder als Zeuge aussagen; Beispielsweise wenn Frauen, die sich über Gelegenheitsprostitution in der Nachbarschaft beschwert haben, dann auffällig provozierend Vermittlungsvorschläge von Nachtbars/Spielotheken u.ä. bekommen und zum Arbeitsantritt gezwungen werden und dann bis zur Sperrzeit gemobbt werden.
5. Bessere Regelungswirkung des HartzIV-Einsatzes: Wie wird HartzIV eingesetzt und was will man damit eigentlich erreichen, wen will man eigentlich unterstützen und welche Missstände will man nicht unterstützen? Massnahmen wären: Keine HartzIV-Unterstützung der Landflucht aus den neuen Bundesländern in die alten Bundesländer: Wer z.B. per Heirat vom Osten in den Westen Umzieht, nach kurzer Zeit wieder den Partner verlässt - auch wenn er ein Kind bekommen hat - sollte bei HartzIV-Antrag wieder in seine alte Heimat/Umgebung HartzIV bekommen - Lebenshaltungkosten billiger, Chancen am Arbeitsmarkt höher in seinem alten sozialen Umfeld und in seinem erlernten Beruf, Verringerung der Attraktivität von westdeutschem/städtischen HartzVI bei entsprechenden Verhaltensweisen. Eine Andere Möglichkeit wäre ein Vorschlag, der auch bisher bei allen großen Parteien auf Ablehnung stößt: Wieder Einschränkung des Rechtes auf Kinergartenplätze nach sinnvollen Regelungen: Nur Recht auf Kindergartenplatz, wenn beide Elternteile arbeiten; Recht für beide Erziehungsberichtigten, das Kind von Kindergarten abzumelden und während der Zeit zuhause zu betreuen unabhängig vom Besuchsrecht - Das heisst in der Regel der Vater kann das Kind vom Kindergarten abmelden und während der Zeit zuhause betreuen, ohne dass die Zeit vom Besuchsrecht abgezogen wird. Klingt merkwürdig, aber betrifft angeblich mehr als die Hälfte aller Kindergartenplätze, die von alleinerziehenden Frauen belegt werden, die das zeitliche Besuchsrecht und die Rechte des leiblichen Vaters so weit wie möglich einschränken. Denn ist es wirklich legitim, aus persönlichen Gründen dem Vater so weit wie möglich vorzuenthalten, der es zuhause auch erziehen könnte?
6. Doppelte Verwaltung Bundesarbeitsamt/Kommunale Arbeitsämter beenden, alle Arbeitsämter wieder im Bundesarbeitsamt zusammenlegen. Die Verdopplung der Verwaltung durch die Einführung der kommunalen Arbeitsämter wurde zwar bewusst eingeführt, um durch die Verdopplung der Verwaltung mehr Positionen für leitende Beamte zu schaffen, dieser Verwaltungsaufwand wird auch aus dem HartzIV-Etat bezahlt; Vor allem in den kommunalen Arbeitsämtern ist eine Explosion der Verwaltungskosten festzustellen, die vor allem für Beamte sowie ein expandierendes Firmengeflecht von Weiterbildungsfirmen, Arbeitsvermittlungsfirmen, 1€-Job-Firmen mit Bezug von Wiedereingliederungshilfen etc. Das typische Grossstadt-Arbeitsamt mit bewachtem Parkplatz gefüllt mit KFZ der oberen Mittelklasse bzw. Luxusklasse, deren Besitzer leitende Beamte, Arbeitsvermittler und Zeitarbeitsfirmen-Mitarbeiter sind, wird halt letztendlich alles aus Arge-Geldern finanziert, egal wie gestresst die Zeitarbeitsfirmenchefs dort rein- und rausfahren. Allein die Verwaltungseinsparung würde ca. 10% bis 20% der HartzIV-Ausgaben ausmachen; Und - mal ehrlich - vor den Zeiten von Gerhard Schröder kam die Verwaltung der Arbeitsämter durchaus mit dem Arbeitsaufwand für die Arbeitslosen-Verwaltung klar, und zwar mit etwa 40% des heutigen Personalaufwandes! Dritte Sparmöglichkeit: Bei staatlich bekannten Prostituierten oder Vorstrafen wegen illegaler Prostitution kein HartzIV-bezug mehr. Kontaktverbot von HartzIV-Beziehern und stadtbekannten Zuhältern, damit diese nicht mehr den HartzIV-Bezug organisieren können per entsprechenden Verhaltensweisen ihrer Damen. Prostituierte, die wegen Kleinkriminalität gefasst werden, auch noch eine Anzeige wegen Sozialhilfebetrug geben können, falls diese bei HartzIV gemeldet sind.  Hört sich alles jetzt trivial an, dies sind aber alles Punkte, die meist von der lokalen Verwaltung geduldet oder gar gefördert werden.
7. Die Pille kostenlos auch für Minderjährige Mädchen - Hört sich auf den ersten Blick als Ausgabe an, spart aber ein vielfaches - wird doch gerade immer auch von Politikern die immense Belastung von HartzIV durch Teenagerschwangerschaften bemängelt. Allein die Kostenseite - nach Schätzungen kostet jeder Einzelfall die HartzIV-Kasse mindestens 15000€, und das nur wenn keine zusätzlichen Komplikationen dazukommen! Wer nun glaubt, dass Eltern diese Misere Schuld seien oder gar die minderjährigen weiblichen Teenager selbst, wird da von überraschenden Tatsachen konfrontiert: Gerade der Staat provoziert diese Vorfälle geradezu fahrlässig durch gängige Praxis in Legislative, Exekutive und Polizeiarbeit, die die sexuelle Selbstbestimmung und sexuelle Unantastbarkeit von Teenagern geradezu aushöhlen! Denn neben der Verweigerung der Pille wird jungen Mädchen im HartzIV-Umfeld auch die Schwangerschaftsberatung, Schwangerschaftsabbruch verweigert sowie massiv von der religiösen Seite Druck ausgeübt zum Austragen der Babys. Dazu kommen praktisch keine Strafe für Sexualdelikte von Minderjährigen an Minderjährigen! Die lächerlichen Strafen und die Praxis von Jugendrerichten sind faktisch nicht in der Lage, die Grundrechte junger Mädchen zu garantieren - vor allem nicht in Problem-Hauputschulen. Fast 30% aller weiblichen Hauptschüler geben an, aus Angst vor sexuellen Übergriffen schonmal Unterricht geschwänzt zu haben! Problemzonen sind da die Mädchentoiletten (regelmäßig Überfälle durch Jungengruppen, die hereinstürmen und die Türe von innen verrammeln...), Sportunterricht (Kleidungsordnung verbietet Trainingsanzug, Überfälle in Umkleidekabinen, "Schülerstreiche" wie Verbreiten von Sperma auf Mädchenunterhosen in der Umkleide). Täter sind meist zu gleichen Teilen Rechtsradikale, türkischstämmige und Muslime sowie Schwarzafrikaner. Auch sexuelle Übergriffe von Lehrern auf Schüler kommt öfter vor als man denkt, meist klassisch durch provozierend schlechte Noten und Termine beim Lehrer, freiwillige Sonderaufgaben oder Einzelunterricht und massives Unter-Druck-Setzen der Schülerin durch den Lehrer. Vorfälle, die überraschend häufig mit Anzeigen wegen sexueller Belästigung enden und in mehr als 90% aller Fälle beim Schiedsmann oder aussergerichtlichen Einigungen über Anwalt zurückgezogen werden (Quelle: Stolze Statistik-veröffentlichungen von Schiedsmännern) Auch Zunehmende Probleme aber auch durch ko-Tropfen sowie Klassiker wie heimliches Hineinkippen von Amphitaminen im Drink und anderes spielen da eine Rolle. Und wer jetzt den Daily-Soap-Stories von Gentests und Vaterschaftstests glaubt, wird in der Praxis der Sozialgerichte eines anderen belehrt: Im Durchschnitt wird nur bei 5% aller Anträge ein Gentest durchgeführt, bei Prozesskostenhilfe (HartzIV) nur bei 0,3% aller Anträge! Und dann nur ein vereinfachter Gen-Test üblich, bei dem der Sachverständige nicht vereidigt ist und bei denen es üblich ist, einfach die vom Richter am liebsten gesehene Vaterschaft zu bestätigen. Immerhin werden über 70% aller Anträge auf Gegengutachten (mit vereidigten Sachverständigen) durch die so festgestellten Väter erfolgreich mit einer Annulierung des ersten Vaterschaftstests abgeschlossen - Was niemanden dazu bring, solche "vereinfachten Vaterschaftstests" zu hinterfragen. Zumal diese vereinfachten Vaterschaftstests vor allem von Ärzten durchgeführt werden, die auch andere medizinische Gutachten von HartzIV-Empfängern machen und auffallen mit beleidigenden Textbausteinen wie "gesundheitlich bedenkliches Übergewicht" auf allen Gutachten, in Einzelfällen selbst von 60 kg schweren Frauen. Was diese Gutachten und Tests wert sind, na ja...Alles in allem ein gutes Geschäft mit Vorurteilen gegen HartzIV-Empfänger, an denen Klientels ganz gut verdienen und derartiges auch provozieren. Und eine Riesenbelastung für die HartzIV-Kasse.
8. Den Tatbestand "verbotene Rechtsberatung" und "organisierter Sozialhilfebetrug" mal gezielt verfolgen auch bei Arbeitgebernahestehenden Organisationen und Zeit/Leiharbeitsfirmen. Hört sich auf den ersten Blick merkwürdig an, aber tatsächlich: Betriebswirte und arbeitgebernahestehende Organisationen organisieren hintenrum oft Sozialhilfeabkassieren. Der Musterfall - und die damalige Spitze des Eisberges - waren Gerhard Schröders "indische Programmierer", die tatsächlich ein von Betriebswirten durchorganisiertes Konzept einer Extrem-Gastarbeitermigrationsmethode darstellte. Betriebswirte und Juristen organisierten dabei unter genauer Kenntnis der Mindesraufenthaltszeiten und Mindestverdienste ein Konzept für die Abwerbung indischer Arbeiter, die hier eine Mindestzeit bei pro Forma gutem Verdienst (von dem dann Provisionen, Miete u.a. abgezogen wurde) gearbeitet haben; Dann wurden sie mit vorformulierten Anträgen zum Sozialamt geschickt, um danach lange Zeit auf Sozialhilfekosten zu leben und Mindestlöhne (oder gar schwarz Arbeitsgelder) zu bekommen - Und das Ganze gleichzeitig von den Yuppie-Clientels aus Betriebswirten, Juristen und Politikern, die daran verdienten, als Zukunftsmodell darstellen zu lassen, wobei die Arbeitgebern dann noch deutschen Arbeitslosen sagen, sie sollten sich an den Super-EDV-Kraften aus Indien mal ein Beispiel nehmen. Später wurde das System auf andere Nationalitäten ausgeweitet wie Chinesen, Asiaten, Fernost (Singapur...) usw. Zur Zeit sind wieder europäische Nationalitäten wie Griechen bei den Arbeitgebern in. All diesen Betriebswirtschaftlich organisierten Modellen ist gemein, dass hier etwas gemacht wird, was bei Hilfsorganisationen usw. strafbar ist: Ein durchorganisieren von Lügen (mit vorformulierten Texten) und verbotene Rechtsberatung (Phrasen wie "Das ist unkritisch", "Es kann Ihnen höchstens passieren dass sie wieder zurückgeschickt werden. Die Kosten dafür müssen Sie nicht bezahlen", "Das kann man sowiso nicht überprüfen", "Das muss man Ihnen erstmal beweisen" usw.) sollten mal konsequent verfolgt werden - auch gegenüber Betriebswirten, Leiharbeitsfirmen, Leiharbeitsvermittlern und anderen. Betriebswirte und Juristen, die mit vorgedruckten Anträgen jeweils mit einer Gruppe von Antragstellern die HartzIV-Sachbearbeiter besuchen und sagen, sie würden für die Antragsteller dolmetschen. Kennzeichen auch Pöbeleien gegen normale Arbeitssuchende, Vordrängeln in der Warteschlange oder gar Hereingewinkt-Werden vom Sachbearbeiter mit der Begründung "Das ist ein Firmenbesuch - Firmen haben natürlich Vorrang" Wie kann es überhaupt sein, dass sich die größten organisierten Sozialhilfeabzocker noch als erfolgreiche Politiker mit Wirtschaftskompetenzen, Betriebswirte mit Einsparungserfolgen bei Firmen und als EDV-Wundertalente präsentieren und dann auch noch Arbeitslose und HartzIV-Empfänger pauschal beschimpfen? Einsparpotential? Der Markt an Arbeitskräften unter dem Stichwort "Indische Programmierer" wird auf 5% des Arbeitsmarktes geschätzt, dürfte ergo gewaltig den HartzIV-Bereich belasten. Immerhin haben diese arbeitgebernahestehenden Kreise die Verantwortung für einen nicht unerheblichen Anteil der HartzIV-Empfänger, die mit Tricksereien im Land gehalten werden, da sie als billige Arbeitskräfte immer noch zeitweise benötigt werden.
9. Zusätzliches Versorgungssystem (ja, kostet erstmal was) zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit im ursprüngliche erlernten Ausbildungsberuf, dafür Abschaffung der Arge-Umschulungskurse (vor allem Bewerbungstraining und Tätigkeiten weit unter dem Ausbildungsniveau). Ablehnungsmöglichkeit für Arbeitslose von ungewollten Kursen. Mehr Mitsprachemöglichkeit bei der Berufsplanung mit solchen Kursen. Dafür aber Gelder, um Kosten der Einlagerung oder Instanthaltung von Berufswerkzeug wie KFZ (vor allem Sonderanfertigung), Computer, Schreinerwerkzeug, Zeichenbrett, Werkzeug, Verlängerung von Patenten+Gebrauchmusterschutz+Labelschutz+Internetadresse); Je nach Berufsgruppe auch Aufrechterhaltung eines eigenen Arbeitszimmers, Weiterzahlung von Berufsversicherungen+Berufsverbänden. Würde kostenmäßig aufs gleiche hinauskommen (eventuell sogar etwas günstiger), aber Chance auf neue Arbeitsstellen erheblich verbessern. Dieser Vorschlag existiert schon lange, wird aber geschasst von den Behörde aus einer Denkweise heraus, dass es ja Sinn der Sache ist, Leute aus dem angestammten Beruf herauszuholen um die Verdienstmöglichkeiten der Anderen Berufskollegen zu verbessern. Es sei ja gerade Sinn der Sache, einen organisierten sozialen Abstieg zu ermöglichen und den Leuten auch mal etwas wegzunehmen. Diesen Punkt kann man gar nicht in Geld umrechnen, stellt er doch die Hauptproblematik des gesamten HartzIV-Denkens dar und den Hautfaktor der Schädigung unseres Gemeinsystems durch die Leute, die HartzIV erfunden haben! Ein organisierter sozialer Abstieg, der ja gerade auch anderen ein Mitverdienen daran und einen sozialen Aufstieg ermöglichen soll durch Provisionen und Jobs als leitende Stadtverwaltungsangestellte. Und da sind wie wieder am Hauptpunkt, warum HartzIV so viel kostet! Nur mal eine pikante Zahl: Bei ausgebildeten des Studiengang Pädagogik (Diplom/Master) verdienen über 90% der Absolventen hohe Gehälter ausschließlich im HartzIV-Umfeld, bei Abeitsvermittlern stammen immer noch 30% der Provisionen aus dem HartzIV-Umfeld!
10. Besseres Qualitätssicherungssystem für Weiterbildungskurse und Umschulungskurse. Vor allem keine Kurse mehr, bei denen die überwiegende Anzahl der Teilnehmer danach nie wieder einen Job in ihrem ursprünglichem Ausbildungsberuf bekommen, bei denen die Verdienste im neuen Arbeitsbereich geringer sind als im ursprünglichen Ausbildungsberuf und wo Selbständigkeiten sehr häufig mit Privatinsolvenz enden.

Ich komme hier auf etwa 50% Einsparpotential bei HartzIV (geschätzt Akkumuliert unter Berücksichtigung verschiedener Doppelabdeckung von Ausgaben und Randeffekten). - und das mit genau den Einsparpotentialen, die niemand in der Politik will. Und dies alles wäre möglich, ohne einem ehrlichen HartzIV-Empfänger sein notwendiges Grundeinkommen vorzuenthalten oder seine Altersversorgung einzukassieren oder ihn sonstwie bis zur Privatinsolvenz abzuzoken. Dies zeigt ja wohl, was HartzIV wirklich ist und wer wirklich daran verdient!

Berühmte Politikerlügen:

"Niemandem wird es schlechter gehen, aber vielen wird es besser gehen!"

Helmut Kohl 1990 bei der deutsch-deutschen Wiedervereinigung.

"Die Folgekosten de Wiedervereinugung zahlen wir aus der Portokasse"

Helmut Kohl 1990 - Niemals hat eine Portokasse für die Wiedervereinigung gezahlt.

"Jetzt kommen halt die 7 mageren Jahre"

Helmut Kohl 1991 als Begründung für den Solidaritätszuschlag (Soli). Seitdem besteht der Soli schon 21 Jahre, und wird auch weiterhin nicht zurückgenommen.

"Wir (Deutschland) brauchen auf keinen Fall für die Schulden anderer (europäischer) Länder aufzukommen"

Helmut Kohl ab 1997 bei der Euro-Einführung

"Ich habe meine Haare nicht gefärbt. (auf Nachfrage); Nein, auch nicht getönt"

Bundeskanzler Helmut Schröder, 2003

"Als Physiker...,mit Doktor, kenne ich mich fachlich mit der Materie aus"

Merkel, 2006-2008, als Atomkraftbefürworter in der atomaren Zwischen- und Endlagerdiskussion um das Endlager Asse, das sie als geeignet für mittel- und hochradioaktiven Müll einstufte. Ihr politischer Einsatz ermöglichste das Einlagern von hochradioaktivem umd mittelaktivem Atommüll, indem die Fässer teilweise einfach in den mehrere Kilometer tiefen Schacht fallen gelassen wurden - beim Aufprall müssen sie eigentlich undicht geworden sein.

"Ich habe tatsächlich 2 Hummer (Edel-Geländewagen in den USA), aber einen habe ich gerade auf Elektroantrieb umstellen lassen und der andere fährt nur mit Bio-Diesel. Ich fahre nur Umwelt-bewusst."

Gouvaneur Arnold Schwarzenegger, 2003. Kurz bevor er mit einer Harley-Davidson verunglückte, Oldtimer, im Tank Super-Verbleit, mit manipuliertem Schalldämpfer (sehr laut), es gab in der Justiz Diskussionen über die Strassenzulassung und ob Arnie mit seinem PKW-Führerschein das Motorrad mit Sozius überhaupt fahren durfte. Experten halten es für unmöglich, einen Hummer-Jeep auf Elektroantrieb umzustellen; Personenschützer berichteten, sie betankten die Hummer mehrmals am Tag an öffentlichen Tankstellen mit Super-Diesel auf Anweisung von Arnie.

"Ich als Ex-Pilot...grummel..grummel..Vietman-Krieg...grummel..grummel"

amerikanischer Präsident Gerge W. Bush im Presse-Smalltalk. Tatsächlich hatte er während des Vietnam-Krieges innerhalb der USA (Florida) Dienst in einer Parade-Flugstaffel geleistet und war dort nur wenige male selbst geflogen als Flugschüler.

"Ich habe die Sofortmaßnahmen  persönlich geleitet"
Gerge W. Bush nach den Anschlägen vom 11. September. Tatsächlich hatte er von den Anschlägen erfahren, als er in einer Schule eine Schulaufführug anschaute und zeigte sich zuerst ungehalten, als Sicherheitsbeamte entgegen seinen Anweisungen, die Kinder nicht zu unterbrechen, leise hereinkamen und ihn diskret zum Mitkommen aufforderten. Der New Yorker Bürgermeister war bei den Erstmassnahmen während und direkt nach den Einschlägen auf sich gestellt.

"Keiner von Ihnen hat, wie ich, Vorfahren, die verkauft worden sind, als sie in nach Amerika kamen!"
Obama zu deutschstämmigen Siedlern; Deren Vorfahren waren tatsächlich unter Friedrich dem Großen an die Engländer als Siedler oder Soldaten verkauft worden. Obamas Vorfahren waren dagegen reiche Afrikaner, die freiwillig in die USA übersiedelten in die Nordstaaten, wo es zu der Zeit gar keine Sklaverei gab!

"Ja, ja, und die Erde ist eine Scheibe! Also...Wer arbeit will, bekommt auch Arbeit!"

Ursula von der Leyen 2011 - beides gelogen!

"Ich werde alle offenen Fragen aufrichtig, lückenlos und vollständig beantworten!"

wiederholt: Bundespräsident Wulff 2012

"Ich als ehemaliges Stasi-Opfer..." Gauck, Bundespräsident ab März 2012 - falsch, nicht die Stasi war's, sondern Stalinismus. Es gibt keine Stasi-Akte Gauck. (Oder ist verschwunden - das wäre noch schlimmer) Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, dass Gauck Stasi-Opfer war. Gauck's Vater war als ehemaliges hohes NSDAP-Mitglied Opfer des Stalinismus, aber auch hierbei gibt es keinerlei Anhaltspunkte für eine Diskriminierung Gauck's.


"Isch bin aaiiin Beeerlinär", Kennedy. Keine Lüge, nur aus dem Zusammenhang gerissen. Vollständig lautet das Zitat, an die Berliner Bevölkerung gerichtet, in etwa: "Ich verspreche Ihnen, dass Sie irgendwann wieder mit Stolz sagen können, 'Ich bin ein Berliner' "

Wulff's Antworten auf die 66 Fragen (nicht ganz ernst gemeint)

Hier sind sie: Wulff's Antworten auf die 66 Fragen, die diese umfassend schonungslos beantworten und die er auf Anraten seines Antwalts besser für sich behalten soll: (Satire)

1. Kein Ahnung was ein Rubikon ist, aber Guido hat auch das grosse Latinum nur um andere Leute damit zu beeindrucken.
2. Das geht Sie nichts an!
3. Das interessiert mich nicht!
4. Doch, ich darf das!
5. Na und? Dagegen bin ich immun!
6. Wie wollen Sie mir denn nachweisen, woran ich mich errinnern kann?
7. Raus! Und überhaupt: Haben Sie das Buch überhaupt gelesen?
8. von welcher Zeitung sind sie? Die ließt doch sowiso keiner.
9. Ich schäme mich nicht! Ich bin der Bundespräsident!
10. Natürlich habe ich damit nicht angegeben, als ich Bundespräsident wurde.
11. Nein, dafür brauche ich mich nicht zu rechtfertigen. Ich bin der Bundespräsident!
12. Da hat der Notar wohl einen Fehler gemacht und ihn mit Siegel beglaubigt.
13. 13.+Rest) Jeder Mensch braucht ein Plätzchen, und sei's noch so klein
                    Von dem er kann sagen: Sieh her, das ist mein,
                    Hier wohn ich, hier leb ich, hier ruh' ich mich aus,
                    Dies ist meine Heimat, hier bin ich zu haus!

Eine Katastrophe wird als Erfolg verkauft - hier mal aussagekräftige Zahlen:

Niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren errechnet? Hier die wichtigen Zahlen:

Niedrigste Arbeitslosenzahl bei höchster Anzahl von HartzIV-Antragstellern;

Wen Zahlen interessieren: Nur die Zahlen der HartzIV-Antragsteller sind für mich relevant, auch wenn die meisten inzwischen abgewiesen werden mit verschiedenen Neuerungen und von denen die meisten anerkannten nicht als Arbeitslos gezählt werden wg. geringfügiger Beschäftigung.

Mal eine andere Zahl: Die Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis ihrer Berufsausbildung/Uni-Ausbildung entspricht, ging unter der Merkel-Regierung weiter zurück von 30% auf jetzt etwa 22% (diese Behörden-Zahlen werden von der Regierung nicht zur Veröffentlichung freigegeben, dienen aber zur Leistungsbeurteilung von Unis und Bildungseinrichtungen, wenn jemand nach Links nachfragt)

Wulff ist nur der Gipfel der "Anrufkultur" unserer Politiker

Eigentlich gut, dass mal die Anrufkultur unserer Politiker auf den Prüfstand kommt - obwohl im meinen Augen Wulff da nur die Spitze des Eisberges ist.

Üblicherweise kommen solche Anrufe von Untergebenen (persönlichen Referenten o.ä.) aus dem Büro von Staatswürdenträgern und sind übler. Angerufene sind neben der Presse vor allem Richter, Staatsanwälte (insb. Generalstaatsanwälte),

• z.B. wütende Anrufe aus dem Büro vom Merkel bei der Jury von "Jugend Forscht" oder bei Öko-Zeitschriften unter Verweis auf Merkels Dr.-Titel?
  
  
• Oder darf eine Landtagsabgeordnete aus ihrem Büro Serien-Mails mit 3-stelligem Verteiler an Richter versenden mit Klagen darüber, dass zu viele Männer wegen Körperverletzung gegenüber Frauen freigesprochen werden?
  
  
• Oder darf eine SPD-Bundesjustizministerin bei Wahlkommissionen von Jusos und bei innerparteilichen SPD-Wahlen zur Kandidatenaufstellung regelmäßig anrufen lassen mit dem Kommentar, eine Wahl wäre ungültig und der andere Kandidat müsse aufgestellt werden?
  
  
• Auch die merkwürdigen Anrufe aus dem Büro von Altkanzler Gerhard Schröder in den Jahren 2000 bis 2003 waren Eingeweihten schon lange bekannt. Ergebnis einer seiner Anrufaktionen waren die HartzIV-Gesetze. Hartz selbst berichtet über seinen ersten Kontakt mit den neuen Sozialgesetzen - ein Anruf von Gerd Schröder mit den genauen Grundregeln von HartzIV "zum Mitschreiben", bei dem Gerd Schröder auf seinen Juristentitel verwies ("ich darf das") und der mit dem Wort "Basta" endete.
  
  Andere Schröder-Anrufaktionen bezogen sich indische Programmierer, die Greencard-Regelung, die Einfuhr embryonaler Stammzellen aus Israel, das Scheinselbständigkeitsgesetz, den Kommentar "Wer im Ausland einer Straftat verdächtigt wird, kann an die USA ausgeliefert werden" sowie "verdächtige Passagierflugzeuge dürfen abgeschossen werden"!
  
  
• Sogar Möllemann hatte als Minster vor seinem berühmten "Möllemann-Flyer" schon Telefon-Aktionen aus seinem Ministerbüro mit vergleichbaren Positionen durchgeführt.
  
  
• Extremere Anrufaktionen aus der Schmuddelecke von Hinterbänklern wären da noch: Aufforderungen, namentlich genannte Personen in der Flughafensicherheitskontrolle zu schickanieren, Aufforderungen Schüler im Auslandsjahr in den USA zu schickanieren, Anrufe bei Lehrern und Schuldirektoren oder Uni-Proffessoren bezüglich der Klausurnoten namentlich genannter Personen und dem Hinweis auf Verteilung von Forschungsgeldern, Versuche Schöffen die einem Richter widersprochen haben abhören oder schickanieren zu lassen, Anrufe bei der Polizei zwecks einem versuchten Strafanzeigensteller gegen ein diplomatisches Kennzeichen (Immunität) noch eine Anzeige wegen Linksfahrens reinzubrummen,... (kleine Sünden bestraft eben nur der liebe Gott sofort)!  

Man sollte bei dieser Gelegenheit wirklich mal eine gesetzliche Regelung machen, wo man als Würdenträger unter dem Verweis auf sein Amt anrufen oder anrufen lassen darf und eine Beschwerdestelle für Politiker-Telefonterror einrichten, die keine Immunität zu berücksichtigen hat!

Immerhin wurde Wulff's Anruf auf der Mailbox des Bild-Chefredakteurs nur bekannt, weill Wulff sich in Kuweit befand und verschiedene ausländische Geheimdienste mithören konnten - Diplomatische Immunität ade!

Merkel: "Die Zeit des lustigen Schuldenmachens ist vorbei"

Merkel: "Die Zeit des lustigen Schuldenmachens ist vorbei"; Gerichtet an HartzIV-Empfänger, Zeitarbeiter, Leiharbeiter und Scheinselbständige. So als seien diese verantwortlich für das Schuldenmachen der Regierung der letzten Jahre und als seien Merkel und ihre Politiker daran völlig unschuldig und hätten keinen Einfluss darauf gehabt.

Vergessen die "Merkel 1" genannte neue persönliche Regierungsmaschine (Airbus, neuestes Modell, Spezialanfertigung für Mrs. Bond), für die Merkel inzwischen die Schallmauer von 1 Milliarde überschritten hat, ohne dass bis jetzt überhaupt ein größerer offizieller Staatsbesuch anstand. Und dass, obwohl die alte Maschine angeblich über illegale Waffenschieber im Iran gelandet ist und dort vermutlich neben der US-Drohne im Propagandaministgerium parkt. Während die neue Maschine überhaupt nur selten fliegen darf, da wegen der eingebauten Racketenabwehr und anderen Spezialpacketen für Mrs. Bond Fluggenehmigungen nur schwer zu bekommen sind - Russland+Friends, China, Islamistische Staaten und sogar unsere amerikanischen Freunde wollen den schwerbewaffneten Flieger nur ungern an ihrem Himmel sehen. Der Hinweis, dass Busch hier ja auch immer mit seiner Airforce1 landen durfte incl. privater gepanzerter bewaffneter Luxuslimusine und wir sogar freiwillig alle Kanaldeckel zugeschweisst haben, scheint den Boeing-Liebhaber Obama nicht sehr zu überzeugen.

Als krasser Gegensatz wird da jetzt ausgerechnet die ehemalige englische Premieministerin Margret Thatcher genannt, die bei ihrem Einzug in den Regierungspallast sogar bei Bügelbrettern und Bettwäsche gespart hat.

Dass jetzt mal Profil gezeigt werden muss und konsequent gespart werden muss, und daß nur an den HartzIV-Empfängern, Leiharbeitern und Scheinselbständigen gespart werden sollte, ist klar. Vorschläge gibt es schon, Vorbild ist da Altkanzler Schröders Einstiegsvorstellung, mit der er Schuldenabbau erreicht hatte:

1. Arbeitslose müssen Selbständig arbeiten; Aber nur über Firmen. Hohe Provisionen an Arbeitsvermittler und Selbständigen-Agenturen.
2. Hohe Abzuge von gesetzlichen Krankenversicherungen für Selbstständige; Abmahnvereine wegen Firmennamens, ...
3. Goldgräberstimmung bei Steuerberatern, Firmenfahrzeug-Leasinggebern, Werkstätten-abzockern.
4. Dazu Patentklau und Ideenklau bei den Selbständigen, indem man z.B. in China produziert und westliche Patente umgeht.
5. Dann Gesetze gegen "Scheinselbständige"; Zwang zu Altersversorgung u.ä. bei horrenden Provisionen und Fallen in Verträgen.
6. Dann gesetzlich gedultete mangelnde Zahlungsmoral der Vermittlungsfirmen, die die Selbständigen plötzlich wieder als Scheinselbständige und Leiharbeiter (wörtlich: Sklavenhandel) bezeichnen und sich gesetzlich gedultet das erarbeitete Geld einstecken und in die Schweiz bzw. Luxenburg bringen.
7. Zuletzt wieder HartzIV und per Konkursabwicklung das von den Selbständigen erarbeitete Geschäftsmodell verschachern, wobei wieder hohe Provisionen von allen möglichen Leuten einkassiert werden.
8. Die angesparte private Altersvorsorge - soweit nicht durch Kündigungsklauseln von der Versicherung einkassiert - an HartzIV anrechnen und vom Staat einkassieren.
9. Und dann den HartzIV-Empfänger wieder als arbeitsscheu bezeichnen.

Klar kann man Deutschland so entschulden.