Gauck for Bundespräsident - Aufklärer ohne Furcht und Tadel. Aber was hat Gauck überhaupt aufgeklärt? Dass die westliche Propaganda bis 1989 total übertrieben hat mit ihren Darstellungen? Grund genug, mal über seine "Erfolge" der Stasi-Aufklärung der Gauck-Behörde zu recherchieren. Dabei fallen bei der Gauck-Behörde überraschende Zahlen ins Auge. Zum Beispiel die politischen Psychiatrien mit Psychopharmaka für Dissidenten, über die der Westen früher immer Berichtet hat, scheint es nie gegeben zu haben - Niemand wurde angeklagt. Alte West-Propaganda oder hat Gauck & Co seinen Job überhaupt gemacht? Nachdem der Pulverdampf dieser Behörde verflogen ist, alle Bewährungsstrafen inzwischen aus dem Polizeiarchiv inzwischen wieder gelöscht sind (Frist abgelaufen) und so ziemlich alle Stasi-Unholde wieder in führenden Positionen arbeiten, bleibt zwangsläufig die Frage: Wie viele sind überhaupt verurteilt worden? Antwort: öffentliche Prozesse gab es nur ca. 10, hauptsächlich wegen des Schiessbefehls. Man legt Wert auf die Feststellung, dass genausoviele DDR-Grenzsoldaten in der BRD angeklagt wurden wie "bewaffnete Flüchtlinge".
Wie viele Stasi-Opfer sind überhaupt rehabilitiert worden? Antwort: Alle betrachten sich als rehabilitiert nach Ablauf der Fristen für Einträge das polizeiliche Führungszeugnis.
Wie viele sind wegen den Stasi-Umtrieben in den Knast gewandert? Undichte Stellen in der Justiz reden von 20.
Wie viele Jahre der Haftstrafen wurden überhaupt abgesessen? Undichte Stellen verlauten, nur etwa 10% der Haftzeiten wurden im Schnitt abgesessen, Hausarrest und Auflagen gab es nur pro Forma, niemand sass länger als 1 Jahr, 13 weniger als 2 Monate. (Durchschnittliche U-Haft BRD-weit 3 Monate bei normalen Straftaten)
Wie viele Richter sind wegen Stasi-Rechtsbeugung ihres Amtes enthoben worden? Keiner. Einige hundert Anwaltszulassungen und andere Zulassungen wurden widerrufen, und dies nur für eingetragene IM, die keinen einzigen "Normalen" Rechstfall vorweisen konnten und alle Fälle von der Stasi zugewiesen bekommen hatten. Für diese Gruppe war es Gewohnheitsrecht, einen geänderten Lebenslauf von der Justiz zu bekommen, die ihnen Hauptsächlich Ingenieursabschlüsse auf Uni-Niveau oder Dr.-Niveau bescheinigten.
Und die Frage aller Fragen: Was hat Gauck eigentlich in den insgesamt 20 Jahren Leitung der Gauck-Behörde eigentlich gemacht? In der Statistik aufgelistet sind weniger als 200 Justizvorgänge, ca. 500 Briefe (meist Aktenauszüge an Gerichte), Ein paar Aussagen vor Gericht mit "persönlichen Einschätzungen" oder "Fach-Gutachten". Einsicht in die Stasi-Akten mussten sich alle Opfer auf eigenen Antrag selbst verschaffen, das kopieren von Unterlagen war nur mit starken Einschränkungen möglich, Fahrtkosten wurden von niemandem übernommen und die meisten Anwälte konnten mit den Kopien aus Formgründen kaum etwas anfangen. Vor allem galten die Kopien vor Gericht nicht als beglaubigte Aktenauszüge, und um die Verfügbarkeit beglaubigter Unterlagen vor Gericht gab es meist Riesenprobleme. Die in den Unterlagen genannten Täter konnten die unbeglaubigten Unterlagen mit einzeiligen beeideten Erklärungen als falsch erklären lassen - Beeidete Aussagen wie "Das ist ein Irrtum", "Das entbehrt jeder Grundlage", "Das ist Unsinn" usw. Auch an die Presse durften diese Unterlagen nur selten weitergegeben werden - sie wurden meist nachträglich als "vertrauliche Gerichtssache" eingestuft und durften dann nur von Volljuristen eingesehen werden. Bekannte Beispiele waren die Akten von Gysi usw, die nach Ansicht von Kennern schon besonders gründlich rechtsstaatlich aufgearbeitet wurden - was mit den Daten des normalen Täters geschah, war noch lascher. Und - ach ja, insgesamt dann noch 5 ganze Ex-Stasi-Täter entschuldigten sich persönlich bei einem ihrer Opfer! Da wird einem ja warm ums Herz!
Entschädigungszahlungen der BRD an zu unrecht inhaftierte Häftlinge in Stasi-Gefängnissen (z.B. Bautzen) erfolgten ohne eine Beteiligung der Gauck-Bahörde; Meist aufrund von Formfehlern bei der öffentlichen Aktenlage und den offiziellen Gerichtspapieren. Bei diesen Entschädigungszahlungen wurden nach Beamtenrecht auch keine Schuldigen ermittelt.
Stimmt es, dass die Rolle des typischen Stasi-Opfers heute HartzIV heisst und das Leben des typischen Ex-Täters heute durch die Stichworte Villa/Einfamilienhaus > 100 qm/Person, Dienstwagen obere Mittelklasse aufwärts gekennzeichnet ist? Europäische Statistiken vermitteln in etwa dieses Bild.
Ist alles mit nachfolgender Übersetzungstabelle getan, mit der man die Begriffe der früheren DDR ins neue Hochdeutsch übersetzten kann?
Alt: Stasi Neu: Bundesarbeitsagentur
Alt: IM Neu: freier Arbeitsvermittler
Alt: Ausreiseantrag Neu: Arbeitsverweigerung
Alt: Stasi-Akten Neu: Datenaustausch zwischen Behörden
mit westlichen Computern
Alt: Stasi-Auftragsschläger Neu: freiberuflicher Inkasso-Mitarbeiter
Alt: Stasi-Auftragsmörder Neu: Testfahrer
Alt: Volksfeind Neu: Privantinsolvenz
Alt: unerlaubter West-Kontakt Neu: Scheinselbständiger
Alt: Politische Psychiatrie Neu: Zeitarbeitsfirma/Leiharbeitsfirma
Alt: Mauer Neu: kommunale Arbeitsämter
Alt: Bananen Neu: Ausserhalb der Grundversorgung
Alt: Schiessbefehl Neu: Zumutbarkeitsregelung
Alt: Republikflucht Neu: Selbstmord
Alt: Viertnamesen Neu: Inder / Chinesen
Alt: Stasi-Opfer Neu: HartzIV-Empfänger mit Uni-Ausbildung
Alt: Enteignung von Volksfeinden Neu: Anrechenbarkeit von Privatvermögen bei HartzIV
Alt: Enteignung der Altersvorsorge Neu: Anrechenbarkeit von Rentenansprüchen
Gauck tritt in die Fussstapfen von Wulff - Ehre, wem Ehre gebührt!
Wie viele Stasi-Opfer sind überhaupt rehabilitiert worden? Antwort: Alle betrachten sich als rehabilitiert nach Ablauf der Fristen für Einträge das polizeiliche Führungszeugnis.
Wie viele sind wegen den Stasi-Umtrieben in den Knast gewandert? Undichte Stellen in der Justiz reden von 20.
Wie viele Jahre der Haftstrafen wurden überhaupt abgesessen? Undichte Stellen verlauten, nur etwa 10% der Haftzeiten wurden im Schnitt abgesessen, Hausarrest und Auflagen gab es nur pro Forma, niemand sass länger als 1 Jahr, 13 weniger als 2 Monate. (Durchschnittliche U-Haft BRD-weit 3 Monate bei normalen Straftaten)
Wie viele Richter sind wegen Stasi-Rechtsbeugung ihres Amtes enthoben worden? Keiner. Einige hundert Anwaltszulassungen und andere Zulassungen wurden widerrufen, und dies nur für eingetragene IM, die keinen einzigen "Normalen" Rechstfall vorweisen konnten und alle Fälle von der Stasi zugewiesen bekommen hatten. Für diese Gruppe war es Gewohnheitsrecht, einen geänderten Lebenslauf von der Justiz zu bekommen, die ihnen Hauptsächlich Ingenieursabschlüsse auf Uni-Niveau oder Dr.-Niveau bescheinigten.
Und die Frage aller Fragen: Was hat Gauck eigentlich in den insgesamt 20 Jahren Leitung der Gauck-Behörde eigentlich gemacht? In der Statistik aufgelistet sind weniger als 200 Justizvorgänge, ca. 500 Briefe (meist Aktenauszüge an Gerichte), Ein paar Aussagen vor Gericht mit "persönlichen Einschätzungen" oder "Fach-Gutachten". Einsicht in die Stasi-Akten mussten sich alle Opfer auf eigenen Antrag selbst verschaffen, das kopieren von Unterlagen war nur mit starken Einschränkungen möglich, Fahrtkosten wurden von niemandem übernommen und die meisten Anwälte konnten mit den Kopien aus Formgründen kaum etwas anfangen. Vor allem galten die Kopien vor Gericht nicht als beglaubigte Aktenauszüge, und um die Verfügbarkeit beglaubigter Unterlagen vor Gericht gab es meist Riesenprobleme. Die in den Unterlagen genannten Täter konnten die unbeglaubigten Unterlagen mit einzeiligen beeideten Erklärungen als falsch erklären lassen - Beeidete Aussagen wie "Das ist ein Irrtum", "Das entbehrt jeder Grundlage", "Das ist Unsinn" usw. Auch an die Presse durften diese Unterlagen nur selten weitergegeben werden - sie wurden meist nachträglich als "vertrauliche Gerichtssache" eingestuft und durften dann nur von Volljuristen eingesehen werden. Bekannte Beispiele waren die Akten von Gysi usw, die nach Ansicht von Kennern schon besonders gründlich rechtsstaatlich aufgearbeitet wurden - was mit den Daten des normalen Täters geschah, war noch lascher. Und - ach ja, insgesamt dann noch 5 ganze Ex-Stasi-Täter entschuldigten sich persönlich bei einem ihrer Opfer! Da wird einem ja warm ums Herz!
Entschädigungszahlungen der BRD an zu unrecht inhaftierte Häftlinge in Stasi-Gefängnissen (z.B. Bautzen) erfolgten ohne eine Beteiligung der Gauck-Bahörde; Meist aufrund von Formfehlern bei der öffentlichen Aktenlage und den offiziellen Gerichtspapieren. Bei diesen Entschädigungszahlungen wurden nach Beamtenrecht auch keine Schuldigen ermittelt.
Stimmt es, dass die Rolle des typischen Stasi-Opfers heute HartzIV heisst und das Leben des typischen Ex-Täters heute durch die Stichworte Villa/Einfamilienhaus > 100 qm/Person, Dienstwagen obere Mittelklasse aufwärts gekennzeichnet ist? Europäische Statistiken vermitteln in etwa dieses Bild.
Ist alles mit nachfolgender Übersetzungstabelle getan, mit der man die Begriffe der früheren DDR ins neue Hochdeutsch übersetzten kann?
Alt: Stasi Neu: Bundesarbeitsagentur
Alt: IM Neu: freier Arbeitsvermittler
Alt: Ausreiseantrag Neu: Arbeitsverweigerung
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Alt: Enteignung der Altersvorsorge Neu: Anrechenbarkeit von Rentenansprüchen
Gauck tritt in die Fussstapfen von Wulff - Ehre, wem Ehre gebührt!
2 Kommentare:
Die ehemaligen DDR-Bürger sind ja jetzt politisch gesehen zu einem Drittel Stasi-Befürworter, zu einem Drittel mit rechtsorientierter Nazi-verharmlosender Grundhaltung und im letzten Drittel HartzIV-Empfänger! Da habt ihr völlig recht mit dem Artikel!
Jetzt will Gauck auch noch in den Niederlanden eine Rede zum Jahrestag der Befreiung von den Nazis halten.
Wenn der da auch noch als "Demokratielehrer" auftreten will, wird der sicher gelyncht!
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